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Corona-Krise: Die Spitze der Linken bleibt bis auf Weiteres im Amt

  • Eigentlich wollte die Linke Mitte Juni eine neue Parteiführung wählen.
  • Doch der Erfurter Parteitag dürfte ausfallen – und Katja Kipping und Bernd Riexinger dürften wohl noch längere Zeit weitermachen.
  • Ansonsten muss die Linke eine neue Rolle suchen.
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Berlin. Wer in diesen Tagen mit Linken spricht, der bekommt Antworten, die denen aus dem Rest der Gesellschaft sehr ähneln. “Wir hängen in der Luft”, heißt es da. Und dass völlig unklar sei, was die Corona-Krise für die Partei bedeute. Tatsächlich gilt dies gleich doppelt.

Ganz praktisch ist da der Parteitag, der vom 12. bis zum 14. Juni in Erfurt geplant war. “Zum gegenwärtigen Zeitpunkt wissen wir nicht, ob der Parteitag im Juni stattfinden kann oder ob er wegen höherer Gewalt verschoben werden muss – und wenn ja, wie weit er nach hinten verschoben werden muss”, sagte Parteichefin Katja Kipping dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). “Sobald wir das wissen, können wir über alles Weitere beraten.”

Freude über anderes Klima

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Dabei geht es auch um Kippings Zukunft sowie die ihres Co-Vorsitzenden Bernd Riexinger. In Erfurt sollte ja eine neue Parteiführung gewählt werden. Die Satzung sieht vor, dass Parteichefs nach acht Jahren eigentlich nicht mehr kandidieren sollten. Nun deutet alles darauf hin, dass Kipping und Riexinger im Amt bleiben – weit über den Juni hinaus. Denn Großveranstaltungen könnten bis zur Entwicklung und Herstellung eines Impfstoffs unmöglich werden.

Abgesehen davon kann Kipping dem Virus auch positive Seiten abgewinnen. Negativ sei, dass man mit Menschen nicht mehr so einfach ins Gespräch komme, etwa beim Kaffeeausschenken vor dem Jobcenter, sagt sie. “Positiv ist: Auch wenn alle körperlich Distanz halten müssen, so rücken wir doch menschlich näher zusammen. Meine Bürgerpost und Kommunikation über Social Media ist exponentiell gestiegen.” Kommentare und Zuschriften seien “unglaublich konstruktiv und konkret”.

Sozialer Ausgleich im Fokus

Strategisch muss die Partei in der Corona-Krise eine neue Rolle finden. Fraktionschef Dietmar Bartsch sagte dem RND: “Wir sollten jetzt nicht eine Forderung nach der anderen aufstellen, sondern besonders auf die Einhaltung dessen achten, was bisher vom Parlament auf den Weg gebracht worden ist.”

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Denn in der Praxis stellten sich die Maßnahmen vielfach schwierig dar. “Wir müssen aufpassen, dass sie nicht im Dschungel der Bürokratie untergehen”, mahnt er. “Besonders müssen wir auf die achten, die jetzt sehr schnell ‘durch den Rost’ fallen können: Soloselbstständige, Kleinunternehmer, einsame Rentner oder Obdachlose, denen jetzt keiner mehr einen Euro in den Hut wirft. Das ist unser Job.”

Immerhin: Während den Grünen wegen der Corona-Krise ihr Kernthema Klimaschutz abhandenkommt, rückt der soziale Ausgleich als Kernthema der Linken stärker in den Fokus. Dabei haben sie sich gerade um die Zustände im Gesundheitswesen zuletzt besonders gekümmert. Das dürfte helfen.

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