Corona-Krise: Die Grünen zwischen allen Stühlen

  • Lange schien klar, dass die Grünen nach der Bundestagswahl 2021 mitregieren würden.
  • Jetzt ist plötzlich alles anders und die Umfragewerte gehen in den Keller.
  • Die Partei kann dagegen wenig tun, kommentiert Markus Decker.
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Die Grünen haben am Samstag ein Experiment gewagt. Unter dem Druck der Corona-Verhältnisse verlegten sie ihren Kleinen Parteitag vollständig ins Netz. Dabei wirkte manches wie in der Frühphase der Partei vor 40 Jahren – handgemacht, aber liebenswürdig.

Das Liebenswürdige kann jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich die Grünen in einer Krise befinden. In der jüngsten Umfrage liegen sie noch bei 14 Prozent, 3 Prozentpunkte hinter der SPD und 10 Prozentpunkte hinter alten Werten. Wie gewonnen, so zerronnen.

Wie gewonnen, so zerronnen

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Nachdem Annalena Baerbock und Robert Habeck das Zepter übernommen hatten, wuchs den Grünen der Status einer Fastregierungspartei zu. Angesichts der Schwäche der Sozialdemokraten zweifelte im Regierungsviertel kaum noch jemand daran, dass sie die SPD als Juniorpartner der Union beerben, ja, dass sie vielleicht sogar selbst Kanzlerin oder Kanzler stellen würden. Dabei diente das Megathema Klimakrise als Ticket. Jetzt ist das Unvorstellbare eingetreten: Eine zumindest mittelfristig bedrohlichere Krise verdrängt die Klimakrise von der Tagesordnung. Und alles ist anders.

Wollen die Grünen noch erkennbar bleiben, können sie sich schlecht einfach in den Windschatten der Regierung hängen. Sie können aber auch nicht in das alte Gewand der Oppositionspartei schlüpfen. Dazu fehlt ihnen in Teilen längst das kritische Potenzial. Überhaupt könnte harte Opposition in einer staatspolitischen Lage, in der es auf Vernunft und Disziplin der Bürger ankommt, rasch eskalierend wirken. Die Grünen sind gefangen.

Dass Habeck in Flensburg öffentlich joggend sich selbst bewegt, wirkt überdies heikel, wenn Finanzminister Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) in Berlin Milliarden bewegen, um die Deutschen zu sedieren. Das grüne Spitzenduo stößt jetzt ebenso an eine Grenze wie ästhetisierend-symbolische Politik.

Ohnehin kann noch der erfahrenste Politstratege nicht vorhersehen, wie sich die Situation bis zur Bundestagswahl 2021 entwickelt. Von einem mittelschweren Corona-Krisen-Verlauf bis hin zu knallharten Grundsatz- und Verteilungskonflikten gibt es eine breite Palette von Möglichkeiten.

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Zukunft nicht absehbar

Derweil behelfen sich die Grünen mit kleinteiligen Einsprüchen in der Wirtschafts-, Sozial- und Europapolitik – und versuchen, die Klimakrise aus der Kulisse wieder auf die Bühne zu schieben. Ob um ihre Existenz fürchtende Selbständige oder alleinerziehende Mütter mit zwei Kindern im Homeschooling auf 70 Quadratmetern Wohnfläche für die Klimakrise noch empfänglich sind, muss indes bezweifelt werden. Das alles ist weniger bitter für die Grünen als für die Welt, in der wir leben.

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Immerhin: Mit dem Digitalparteitag haben die Grünen Pionierarbeit geleistet. Sie haben gezeigt, was online geht – und was nicht. Das Netz ist eine schöne Sache. Aber es kann das Leben nicht ersetzen.





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