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Klingbeil sieht Nähe zwischen Corona-Verschwörungstheoretikern und AfD

  • In der Corona-Krise wächst auch die Zahl derjenigen, die Verschwörungstheorien verbreiten.
  • Während die UN zum Handeln dagegen aufrufen, sieht SPD-Generalsekretär eine “gefährliche Nähe” zwischen solchen Menschen und der AfD.
  • Es sei “die gleiche Tonspur, in der die Leute unterwegs sind”, sagt er.
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Berlin. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil sieht eine “gefährliche Nähe” zwischen der AfD und Menschen, die in der Corona-Krise Verschwörungstheorien verbreiten. “Das ist die gleiche Tonspur, in der die Leute unterwegs sind”, sagte Klingbeil der Nachrichtenagentur dpa.

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Derzeit versuchten vor allem rechte Gruppen das Land durch Verschwörungstheorien zu destabilisieren, indem sie mit professionellen Videos und Tonnachrichten nachweislich Lügen verbreiteten. “Das ist der organisierte Versuch, zu spalten und zu hetzen”, warnte Klingbeil.

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Er rief die Bürger auf, sich stärker als bisher dagegen zu wehren. “Wir brauchen einen Widerstand der normalen Leute, das fängt im Bekanntenkreis, in den eigenen WhatsApp-Gruppen an”, forderte der Bundestagsabgeordnete.

Thüringens Innenminister warnt vor Demos mit Verfassungsfeinden

Der Chef der Innenministerkonferenz, Georg Maier (SPD), rief die Menschen dazu auf, bei Protesten gegen Corona-Maßnahmen genau hinzuschauen, mit welchen politischen Akteuren sie zusammen demonstrieren.

„Bei einzelnen Versammlungen gibt es Versuche, das zu instrumentalisieren. Das ist eine gängige Strategie von Rechtsextremisten. Sie versuchen sich unter die Bürger zu mischen“, sagte Maier der dpa in Erfurt. Die Bürger müssten prüfen, ob sie mit Menschen demonstrieren, die ihre Meinung äußern wollten oder ob demokratiefeindliche Bestrebungen dahinter steckten.

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Bundesweit kommt es immer wieder zu Protesten gegen die Einschränkungen durch die Anti-Corona-Maßnahmen. In Berlin gab es binnen weniger Tage auch zwei Fälle, bei denen jeweils ein Kamerateam eingegriffen wurde.

Video
ARD-Kamerateam bei Demo angegriffen
0:47 min
Am Mittwochabend löste die Polizei eine Corona-Demo vor dem Reichstag auf. Dabei ist es erneut zu einem Angriff auf ein Kamerateam gekommen.  © RND/Felix Huesmann
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UN fordern zum Kampf gegen Verschwörungstheorien auf

Unterdessen hat UN-Generalsekretär António Guterres zu einem verstärkten Kampf gegen Falschnachrichten und Hass aufgerufen. „Wir müssen jetzt handeln, um die Immunität unserer Gesellschaften gegen das Virus des Hasses zu stärken“, sagte Guterres. Er appelliere an alle, Hassreden gegen Juden oder Muslime, gegen Geflüchtete und Ausländer sowie gegen alte Menschen und Frauen zu bekämpfen.

Politische Anführer müssten sich solidarisch mit angegriffenen Gruppen zeigen, soziale Netzwerke sollten unangemessene Inhalte löschen, auch Bildungseinrichtungen und die Zivilgesellschaft müssten sich dem Problem annehmen.

RND/dpa/AP

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