Lambrecht: “Leugnen und Verdrehen von Fakten kann Leben gefährden”

  • Verschwörungstheorien zur Corona-Pandemie seien häufig mit “rassistischer und antisemitischer Hetze” verbunden, sagte Justizministerin Lambrecht in einem Interview.
  • Sie warnte, das Leugnen von Fakten könne sogar Leben gefährden.
  • Das Verbreiten von Falschmeldungen will Lambrecht jedoch nicht unter Strafe stellen.
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Berlin. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat vor den Auswirkungen von Falschmeldungen und Verschwörungstheorien in der Corona-Krise gewarnt. “Das Leugnen und Verdrehen von Fakten kann in der Pandemie Leben gefährden”, sagte sie der “Frankfurter Allgemeinen Zeitung”. “Nicht wenige, die nun krude Verschwörungstheorien verbreiten, haben auch vor der Corona-Krise die Medien und die Wissenschaft attackiert”, sagte die Ministerin der Zeitung weiter. Die Verschwörungstheorien zur Corona-Pandemie seien häufig mit “rassistischer und antisemitischer Hetze” verbunden.

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Lambrecht sprach sich jedoch gegen eine Strafvorschrift gegen das Verbreiten von Falschinformationen aus. Die würde “in einem kaum auflösbaren Spannungsverhältnis mit der Meinungsfreiheit stehen”, so Lambrecht. Das Strafrecht sei kein Allheilmittel.

Vielmehr nahm die Justizministerin Youtube, Facebook und andere Social-Media-Plattformen in die Verantwortung. “Nur die Plattformen können Falschnachrichten schnell erkennen, Warnhinweise geben und Postings löschen. Sie können Accounts sperren, die gezielt Desinformation verbreiten”, sagte Lambrecht.

RND/feh

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