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Corona-Infektion: Wer vertritt Jens Spahn, wenn er nicht arbeiten kann?

  • Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist an Corona erkrankt.
  • Momentan geht es ihm „den Umständen entsprechend gut".
  • Aber was würde passieren, wenn er seinen Amtsgeschäften längere Zeit nicht nachkommen könnte?
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Berlin. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ist an Covid-19 erkrankt. Momentan befindet er sich in häuslicher Quarantäne und zeigt offenbar nur leichte Erkältungssymptome. Der in Pandemiezeiten wohl wichtigste Bundesminister ist aktuell arbeitsfähig. Er fällt weiterhin in der Pandemie oft zeitkritische Entscheidungen. Aber was passiert eigentlich, wenn Spahn länger erkranken sollte und seine Behörde nicht leiten kann?

Die ministeriumsinterne Regelung sieht vor, dass in diesem Fall einer der drei Staatssekretäre diese Aufgabe übernehmen würde. Im Gesundheitsministerium gibt es zwei parlamentarische Staatssekretäre sowie einen beamteten Staatssekretär. Letzterer heißt Thomas Steffen und würde die Leitung des Hauses übernehmen.

Kommissarische Leitungen von Ministerien hat es bereits gegeben

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Würde auch er zeitgleich mit Spahn arbeitsunfähig sein, griffe eine Vertretungsregelung, auf die sich die Große Koalition zu Beginn der Legislaturperiode verständigt hatte: Dann würde Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) das Ministerium kommissarisch führen. Ähnlich Fälle hatte es in der Vergangenheit bereits gegeben – beispielsweise nach dem Rücktritt von Ministern.

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Der Gesundheitsminister Spahn wurde positiv auf das Coronavirus getestet.
1:12 min
Jens Spahn habe sich umgehend in häusliche Isolierung begeben, sagte ein Sprecher.  © Reuters

Pikant: Auch Heil befindet sich nach einer durch die Corona-App angezeigten Risikobegegnung zu Beginn der Woche momentan vorsorglich im Homeoffice. Sollten Spahn, Steffen und Heil ausfallen, würde laut der Übereinkunft der GroKo Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) die Führung des Gesundheitsministeriums übernehmen.

Das Grundgesetz regelt die Vertretung des Bundeskanzlers

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Im Fall des Todes eines Ministers, könnte die Bundeskanzlerin einen neuen Behördenleiter ernennen. Gleiches gilt für den Fall eines Rücktritts aus Gesundheitsgründen.

Das Grundgesetz sieht für Minister keine expliziten Vertretungsregeln vor. Dort ist lediglich die Vertretung für die Funktion des Bundeskanzlers und des Bundespräsidenten geregelt. Gemäß Art. 69 Abs. 1 hat der Bundeskanzler das Recht bzw. die Pflicht, einen Stellvertreter, den Vizekanzler zu ernennen.

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Dazu genügt theoretisch bereits eine mündliche Willensbekundung. Traditionell wird der wichtigste Minister des Koalitionspartners zum Vizekanzler ernannt. Fielen beide gleichzeitig aus, würde der dienstälteste Minister die Geschäfte führen.

Fällt der Bundespräsident aus, vertritt ihn protokollarisch der aktuelle Präsident des Bundesrats, also ein Ministerpräsident. Als nächstes in der Hierarchie käme der Bundestagspräsident.

In den USA sieht die Verfassung den sogenannten „designated suvivor” („vorherbestimmten Überlebenden”) vor. Dabei kann es sich um den Vizepräsidenten oder einen seiner Minister handeln. Dieser darf sich nicht am selben Ort wie der US-Präsident oder der Rest des Kabinetts aufhalten, sollten diese beispielsweise einem kollektiven Anschlag zum Opfer fallen. In diesem Fall würde der „designated suvivor” die Amtsgeschäfte übernehmen. Eine ähnliche Regelung gibt es in Deutschland nicht.

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