„Sie wollen uns verarschen“: Polizist spricht Klartext mit Corona-„Spaziergängern“
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Polizisten stehen in Wolgast neben Demonstranten, die an einer Demonstration gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie teilnehmen. (Symbolbild)
© Quelle: Stefan Sauer/dpa
Seit Wochen demonstrieren Menschen bundesweit gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen. Um Versammlungsverbote oder -beschränkungen zu umgehen, werden viele dieser Proteste kurzum zu „Spaziergängen“ deklariert. Einem Polizisten im nordrhein-westfälischen Münster ging das nun offenbar zu weit.
In einem auf Twitter verbreiteten Ausschnitt aus der „tagesschau“ sagt der Sicherheitsbeamte an einen Demonstrationsteilnehmer gewandt: „Sie wollen hier nicht spazieren, sie wollen uns verarschen!“ Der Demonstrant versucht sich zu rechtfertigen, doch der Polizist fällt ihm ins Wort. „Sie wollen uns hier eindeutig an der Nase herumführen. (…) Das ist dummes Zeug!“
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Ein Sprecher der Polizei Münster sagte am Donnerstag, der kurzen Szene sei eine längere Diskussion vorausgegangen, bei der der Beamte den Teilnehmern hinreichend erklärt habe, warum es sich bei dem angeblichen „Spaziergang“ aus polizeilicher Sicht um eine Versammlung handele. „Die Wortwahl des Kollegen ist sicherlich zu diskutieren. In der Sache war es aber notwendig, klare Kante zu zeigen“, sagte der Sprecher.
In den „Spaziergängen“ der Gegner der Corona-Maßnahmen sehen die Behörden einen Versuch, die Anmeldepflicht von Demonstrationen zu umgehen, um keine Auflagen zu bekommen: Das Ganze soll so wirken, als sei es gar keine Demonstration oder als habe sich diese spontan ohne Organisator gebildet. Tatsächlich gibt es oft vorher aber Aufrufe in sozialen Netzwerken wie im Messenger-Dienst Telegram. Einige Kommunen sind deshalb dazu übergegangen, solche Versammlungen per Allgemeinverfügung ganz zu verbieten. Angemeldete Versammlungen bleiben möglich.
RND/sic/dpa