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  • Corona-Impfung: Von der Leyen räumt Fehler ein und verteidigt gemeinsame EU-Strategie

Wie von der Leyen im EU-Parlament die gemeinsame Impfstrategie verteidigt

  • Im Europaparlament räumt Ursula von der Leyen Fehler bei der Beschaffung von Impfstoffen ein.
  • „Wir waren spät dran bei der Zulassung. Und vielleicht waren wir uns zu sicher, dass das Bestellte auch tatsächlich pünktlich geliefert wird“, sagt die EU-Kommissionspräsidentin in einer Rede.
  • Nun soll die Produktion der Vakzine in Europa beschleunigt werden.
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Brüssel. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Fehler bei der Beschaffung von Impfstoffen eingeräumt, zugleich aber die gemeinsame EU-Strategie verteidigt. Ein anderes Vorgehen hätte zum Ende der EU führen können, sagte sie am Mittwoch in einer Rede vor dem Europaparlament in Brüssel.

Vor allem in Deutschland wird von der Leyen heftig kritisiert, weil derzeit nur wenig Impfstoff zur Verfügung steht. Die CDU-Politikerin machte eine Reihe von Vorschlägen, damit sich das so schnell wie möglich ändert.

Warnung vor Auseinanderbrechen der EU

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„Wir waren spät dran bei der Zulassung. Wir waren zu optimistisch bei der Massenproduktion. Und vielleicht waren wir uns zu sicher, dass das Bestellte auch tatsächlich pünktlich geliefert wird“, sagte von der Leyen. Die Impfkampagne in der EU habe jedoch inzwischen an Fahrt aufgenommen. Mehr als 17 Millionen Menschen seien bereits geimpft. Die EU hat etwa 447 Millionen Einwohner. Die Impfungen gegen das Coronavirus begannen vor sechseinhalb Wochen.

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Obwohl Fehler gemacht worden seien, gebe es keine sinnvolle Alternative zur gemeinsamen Beschaffung und der gründlichen Prüfung der Impfstoffe durch die Europäische Arzneimittelbehörde EMA, sagte von der Leyen. Wenn sich nur große EU-Mitgliedsstaaten die Vakzine alleine gesichert hätten und der Rest leer ausgegangen wäre, dann wäre dies „das Ende unserer Gemeinschaft“ gewesen.

Die Brüsseler Behörde will nun mit einer Reihe von Initiativen die Produktion und die Zulassung von Impfstoffen in der EU beschleunigen. Die EMA solle schneller an Daten klinischer Impfstofftests kommen, sagte von der Leyen. Dazu werde ein europäisches Netzwerk gegründet. Auch werde an einem Rechtsrahmen gearbeitet, um die Impfstoffe so schnell wie möglich untersuchen zu können.

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Neuer Fokus auf Rohstoffe

Eine Task Force unter Leitung von EU-Industriekommissar Thierry Breton werde sich zusammen mit der Pharmabranche darum kümmern, dass die Produktion von Impfstoffen in der EU ausgebaut werde. Von der Leyen sagte, die enorme Geschwindigkeit, mit der die Impfstoffe in nur zehn Monaten entwickelt worden seien, müsse sich nun auch in der Herstellung der Vakzine spiegeln.

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Wegen der Gefahr durch Virusmutationen müsse die Produktionskapazität dauerhaft erhöht werden. Auch müsse es mehr Zusammenarbeit beim Nachschub der Rohstoffe geben, forderte von der Leyen. So brauche es zum Beispiel nur 250 Gramm bestimmter synthetischer Moleküle, um damit eine Million mehr Impfstoffdosen herzustellen.

Video
Wie entsteht ein Impfstoff?
1:52 min
Nach einem Impfstoff gegen Covid-19 wird unnachgiebig geforscht. Innerhalb von nur einem Jahr war bereits der erste Kandidat in der Zulassungsphase.

Die EU-Kommissionspräsidentin bekräftigte das Ziel, bis zum Ende des Sommers 70 Prozent der Menschen in der EU zu impfen: „Wir müssen sicherstellen, dass wir im nächsten Winter und darüber hinaus sicher sind.” Daran wolle sie mit aller Kraft arbeiten, sagte von der Leyen. An die Adresse ihrer Kritiker sagte sie: „Wir alle geben unser Bestes im Kampf gegen das Virus. In den Familien, in den Städten und Gemeinden, in den Mitgliedstaaten und auf der europäischen Ebene. Das sollten wir uns gegenseitig nicht absprechen.“

Während die großen Fraktionen im Europaparlament die EU-Strategie im Grundsatz stützten, forderte die AfD den Rücktritt von der Leyens. Die Linke verlangte die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, um die Fehler aufzuklären.

Europaabgeordnete wollen mehr Informationen

Darauf wollten sich Christdemokraten, Sozialdemokraten, Grüne und Liberale allerdings nicht einlassen. Gleichwohl forderten sie ebenfalls, dass die Versäumnisse aufgeklärt werden. Die Sozialdemokraten etwa plädierten für ein parlamentarisches Kontrollgremium, das Kooperation, Transparenz und Rechenschaft sicherstellen soll. Lieferverzögerungen hätten in der Bevölkerung für Misstrauen gesorgt, hieß es.

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Nach heftiger Kritik an der Veröffentlichung von Lieferverträgen, die in wesentlichen Teilen geschwärzt waren, versprach von der Leyen eine bessere Kommunikation mit dem Europaparlament in der Zukunft. Sie wolle alles dafür tun, dass die Abgeordneten die Verträge prüfen könnten, sagte die Chefin der Brüsseler Behörde. Dazu wolle sie eine Kontaktgruppe einrichten, um den Informationsaustausch zwischen Kommission und Parlament zu verbessern.

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