Koalition stellt klar: Corona-Impfpflicht wird es nicht geben

Eine Impfpflicht soll es nach Darstellung der großen Koalition nicht geben.

Eine Impfpflicht soll es nach Darstellung der großen Koalition nicht geben.

© Quelle: imago images/Future Image

Spekulationen über eine Impfpflicht gegen das neuartige Coronavirus nehmen zu. Doch das verweist die große Koalition ins Reich der Fabeln. “Es kann und es wird keine Impfpflicht geben”, sagt SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas.

 

Berlin. Die große Koalition hat Spekulationen über eine Impfpflicht gegen das Coronavirus zurückgewiesen. “Ein für alle Mal: Eine Corona-Impfpflicht stand nie im Gesetzentwurf, zu keinem Zeitpunkt”, sagte SPD-Fraktionsvize Bärbel Bas am Dienstag. “Es wäre auch absurd, eine Impfpflicht im Bundestag zu beschließen, wo es doch bisher überhaupt keinen Impfstoff gibt.” Auch Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte sich gegen eine Impfpflicht ausgesprochen.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

+++Immer aktuell: Hier geht’s zum Corona-Liveblog+++

Der Bundestag befasst sich an diesem Donnerstag mit einem Entwurf zu weiteren Maßnahmen im Gesundheitswesen, um Folgen der Corona-Epidemie abzumildern. Spahn hatte am Montag erklärt, ursprünglich vorgesehene Regelungen zu einem Corona-Immunitätsnachweis herauszunehmen. Vorerst soll es demnach keine Regelung dazu geben, ob solche Vermerke Ausnahmen von Alltagsbeschränkungen ermöglichen könnten. Zunächst solle eine Stellungnahme des Deutschen Ethikrats abgewartet werden.

Ein näherer Blick auf das Coronavirus

Die Coronakrise hält Deutschland, Europa und die Welt in Atem und legt das öffentliche Leben weitgehend lahm. Hier ein näherer Blick auf den Übeltäter.

© Quelle: Reuters

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Spahn setzt auf Freiwilligkeit

SPD-Fraktionsvize Bas sagte: "Auch dann, wenn wir einen Impfstoff haben und mehr über eine mögliche Immunität wissen, gilt für uns: Es darf keine Zwei-Klassen-Gesellschaft von Infizierten und Nicht-Infizierten geben." Sie betonte: "Es kann und es wird keine Impfpflicht geben." Spahn hatte mehrfach deutlich gemacht, sein Eindruck sei, dass sich die allermeisten Bürger freiwillig impfen lassen würden, sobald es eine Corona-Impfung gebe. "Wo Freiwilligkeit zum Ziel führt, braucht es keine gesetzliche Pflicht." Unter anderem im Internet gibt es Initiativen gegen "Zwangsimpfungen".

Mehr zum Thema

 

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
Prozess gegen Linksextremistin

Lina E. legt Revision gegen Verurteilung ein

Die wegen linksextremer Gewalttaten verurteilte Lina E. wehrt sich gegen das Urteil. Auch drei weitere Angeklagte gehen in Revision. Vergangene Woche waren Lina E. und ihre Mitangeklagten zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden.

 
Telefonate mit Putin und Selenskyj

Nach Staudamm-Zerstörung in der Ukraine: Erdogan schlägt Kommission vor

Noch immer ist unklar, wer den Kachowka-Staudamms in der Südukraine zerstört hat. Der türkische Präsident Erdogan telefonierte am Mittwoch dazu mit Wladimir Putin und Wolodymyr Selenskyj. Bei den Gesprächen unterbreitete er beiden Kriegsparteien ein Angebot.

 
LiveAlle Entwicklungen

Selenskyj: Menschen in Damm-Region brauchen rasch Trinkwasser

Russland setzt seinen Krieg gegen die Ukraine fort, ein baldiges Ende der Gefechte ist nicht abzusehen. International wird eine baldige Gegenoffensive der Ukraine erwartet – mithilfe westlicher Waffenlieferungen. Verfolgen Sie alle Entwicklungen in unserem Liveblog.

 
Nürnberg erwartet Zehntausende Besucher

Evangelischer Kirchentag 2023 startet: Im Zeichen des heiligen Streits

Das größte christliche Laientreffen Deutschlands ist politisch aufgeladen wie selten. In Nürnberg wird bis Sonntag um Antworten auf drängende gesellschaftliche Fragen gerungen. In Sachen Streitlust hat Kirchentagspräsident Thomas de Maizière noch vor dem Auftakt vorgelegt.

 
Militärische Übung

„Air Defender“: Vor dem Nato-Manöver wächst die Nervosität

Am 12. Juni beginnt über Deutschland die größte Luftwaffenübung des westlichen Bündnisses seit seiner Gründung. Zuletzt hieß es noch, die Beeinträchtigungen für den zivilen Luftverkehr würden gering sein. Doch mittlerweile ändert sich das Bild.

Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen

Top Themen

Konflike
Ukraine RusslandChinaTaiwan Sudan
 
Deutschland
Robert HabeckFDP
 
Sonstiges

Letzte Meldungen

Nach Attacke beim CSD in Hannover

Zahl der Angriffe auf queere Menschen steigt: Was bedeutet das?

Beim CSD in Hannover wurden mindestens zwei Menschen angegriffen, es melden sich nun immer mehr Opfer. 2022 gab es 1005 Angriffe auf LGBTQIA*-Personen – ein historischer Höchststand. Warum?

 
Lotto am Mittwoch

Lotto am Mittwoch: Gewinnzahlen und Infos im Überblick

Zweimal pro Woche ist Lotto-Tag in Deutschland. Alle Lottozahlen der Mittwochsziehung finden Sie ab Bekanntgabe hier. Haben Sie die richtigen Gewinnzahlen getippt?

 
Reality-Soap auf RTL II

So geht es bei „Köln 50667“ weiter

Mit „Köln 50667“ bietet RTL II Fans des Reality-TV einen Ableger der Hauptstadt-Soap „Berlin – Tag & Nacht“. Montags bis freitags läuft die Serie im Vorabendprogramm des Senders. Hier werfen wir einen Blick auf die nächsten Folgen.

 
„Wir sind wegen der Musik hier“

Rammstein-Konzert in München: Die Fans stört „das Gerede“ nicht

Die deutsche Metal-Band Rammstein spielt in München ihr erstes Deutschland-Konzert der Stadiontour 2023 durch Europa. Doch um Musik ging es bei der Band in den letzten Tagen kaum noch. Mehrere Frauen erhoben schwere Anschuldigungen gegen Frontmann Till Lindemann. Wie reagieren die Fans darauf?

 
Kostenfrei bis 19:00 Uhr lesen
Früherer DFB-Trainer im Interview

Skibbe: Was sich der deutsche Fußball vom japanischen abgucken kann

Michael Skibbe leitete einst die deutsche Fußball-Nationalmannschaft, heute arbeitet er als Trainer für Sanfrecce Hiroshima in Japan. Wo der deutsche Fußball heutzutage vom japanischen lernen kann und warum er nicht zurück in die Heimat möchte, erklärt er im Interview.

 
TV-Kritik zum Sonntagskrimi

„Polizeiruf 110: Paranoia“: Abschied von Ermittlerin Bessie Eyckhoff

Mysteriöse Vorgänge beschäftigen die Münchner Ermittlerin Bessie Eyckhoff in ihrem letzten „Polizeiruf 110: Paranoia“ (11. Juni, ARD). Ihr Charakter nimmt gerade erst Konturen an, da geht sie schon wieder.

 
Nürnberg erwartet Zehntausende Besucher

Evangelischer Kirchentag 2023 startet: Im Zeichen des heiligen Streits

Das größte christliche Laientreffen Deutschlands ist politisch aufgeladen wie selten. In Nürnberg wird bis Sonntag um Antworten auf drängende gesellschaftliche Fragen gerungen. In Sachen Streitlust hat Kirchentagspräsident Thomas de Maizière noch vor dem Auftakt vorgelegt.

 
Neue 5G-Infrastruktur

Wie der Kampf um die schnellen Mobilfunknetze eskaliert

Stadtnetzbetreiber und der Discounter 1&1 fordern einen günstigen Zugang zu den 5G-Netzen. Das soll den Wettbewerb im Mobilfunk stärken. O2-Telefónica hingegen sieht bereits einen intensiven Kampf um die Kundschaft. Auch Vodafone und die Telekom lehnen eine strengere Regulierung ab.

 
Befunde bei 10 Prozent der Säuglinge

Dank Erbgut-Screening bei Babys: Wissenschaftler entdecken Risiken bei Familienmitgliedern

Werden genetische Risiken für bestimmte Krankheiten direkt nach der Geburt erfasst, lässt sich früher gegensteuern – so die Idee hinter dem Projekt „BabySeq“. Doch nicht jede Risikovariante ist auch problematisch.

 
Militärische Übung

„Air Defender“: Vor dem Nato-Manöver wächst die Nervosität

Am 12. Juni beginnt über Deutschland die größte Luftwaffenübung des westlichen Bündnisses seit seiner Gründung. Zuletzt hieß es noch, die Beeinträchtigungen für den zivilen Luftverkehr würden gering sein. Doch mittlerweile ändert sich das Bild.

Spiele entdecken