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Politik auf Twitter

Reaktionen auf Scheitern der Impfpflicht: Schwieriger Herbst oder Lauterbach-Rücktritt?

Karl Lauterbach (SPD), Bundesminister für Gesundheit, aufgenommen im Rahmen der Debatte im Deutschen Bundestag um die Impfpflicht in Deutschland.

Karl Lauterbach (SPD), Bundesminister für Gesundheit, aufgenommen im Rahmen der Debatte im Deutschen Bundestag um die Impfpflicht in Deutschland.

Berlin. Die allgemeine Impfpflicht ab 60 Jahren ist im Bundestag gescheitert. Die Reaktionen ließen nicht lange auf sich warten: Während Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vor einem schwierigen Corona-Herbst warnte, forderte AfD-Fraktionschef Tino Chrupalla den Rücktritt oder die Entlassung Lauterbachs.

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Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach reagierte besorgt auf das Scheitern der Corona-Impfpflicht in Deutschland reagiert. Der SPD-Politiker schrieb am Donnerstag auf Twitter: „Es ist eine sehr wichtige Entscheidung, denn jetzt wird die Bekämpfung von Corona im Herbst viel schwerer werden. Es helfen keine politischen Schuldzuweisungen. Wir machen weiter.“

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Beratungspflicht ab 18 Jahre

Konkret sahen die Pläne vor, dass für alle ab 60 Jahren eine Pflicht kommen sollte, bis zum 15. Oktober über einen Impf- oder Genesenennachweis zu verfügen. Für 18- bis 59 Jährige, die nicht geimpft sind, sollte zunächst eine Beratungspflicht kommen. Über die Pflichten, Beratungs- und Impfangebote sollten die Krankenkassen bis 15. Mai die Bürger informieren.

Triumphgefühle und Enttäuschung im Bundestag

Der Bundestag hat sich am Donnerstag gegen die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht in Deutschland entschieden.

Der FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann sagte im Sender Phoenix, man habe um einen Kompromiss gerungen. Es sei darum gegangen, nicht mit leeren Händen dazustehen. Es handle sich um einen demokratischen Prozess. Der Gesprächsfaden dürfe nun nicht abreißen. Zumindest eine Beratungspflicht müsse durchgesetzt werden. Ullmann hatte für eine Impfpflicht zunächst für Menschen ab 60 Jahren geworben.

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Anders äußerte sich AfD-Fraktionschef Tino Chruppalla. Er feierte das Abstimmungsergebnis und schrieb auf Twitter: „Wir haben sie gestoppt!“ Die Impfpflicht ab 60 Jahren sei lediglich ein Türöffner für eine Verpflichtung ab 18 Jahren gewesen, so Chruppalla. Gesundheitsminister Lauterbach stehe nun vor der Wahl: „Rücktritt oder Entlassung.“ Ähnlich äußert sich Fraktionschefin Alice Weidel auf Twitter.

RND/dpa

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