Corona-Impfpflicht: Ampel-Abgeordnete kündigen ersten Gesetzesentwurf an

In einem Schreiben hat eine Gruppe von Ampel-Abgeordneten einen Gesetzesentwurf für eine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren angekündigt (Symbolbild).

In einem Schreiben hat eine Gruppe von Ampel-Abgeordneten einen Gesetzesentwurf für eine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren angekündigt (Symbolbild).

© Quelle: imago images/Martin Wagner

In einem Schreiben haben sieben Abgeordnete der Ampel-Koalition einen ersten Gesetzentwurf für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht angekündigt. Diese soll demnach ab 18 Jahren gelten. Die Gruppe will nach der Orientierungsdebatte am Mittwoch an einem Entwurf dazu arbeiten.

 

Berlin. Sieben Abgeordnete der Koalitionsfraktionen von SPD, FDP und Grünen haben einen ersten Gesetzentwurf für die Einführung einer allgemeinen Corona-Impfpflicht angekündigt.

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Die Gruppe spricht sich für eine Pflicht ab 18 Jahren aus, sie will nach der für nächsten Mittwoch geplanten Orientierungsdebatte im Parlament an einem Entwurf dazu arbeiten, wie es in einem am Freitag bekannt gewordenen Schreiben heißt, das dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.

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„Bei diesem bedeutenden Thema stellen wir uns ausdrücklich offen und fraktionsübergreifend auf, da wir einen demokratischen Konsens für die bestmögliche Lösung herbeiführen möchten“, heißt es weiter.

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Überlastung des Gesundheitssystems vermeiden

Ziel sei eine „nachhaltige, verhältnismäßige und gleichzeitig zielgerichtete“ Lösung. „Unsere Motivation liegt vor allem darin, langfristig mit Blick auf die kommende Herbst- und Winter-Saison vorbereitet zu sein und eine Überlastung des Gesundheitssystems auch in zukünftigen Infektionswellen zu verhindern.“

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Unterzeichnet ist das Schreiben von den SPD-Abgeordneten Dirk Wiese, Heike Baehrens und Dagmar Schmidt, den Grünen-Abgeordneten Janosch Dahmen und Till Steffen und den FDP-Abgeordneten Kathrin Helling-Plahr und Marie-Agnes Strack-Zimmermann.

Bisher ist ein erster Entwurf einer Gruppe um FDP-Vize Wolfgang Kubicki bekannt, der sich gegen eine Impfpflicht ausspricht.

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RND/dpa

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