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Bundesregierung prüft Corona-Hilfen für Vereine und Initiativen

Berlin. Die Bundesregierung prüft Möglichkeiten, Vereinen in der Corona-Krise finanziell unter die Arme zu greifen. Das geht aus einem Brief des parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesinnenministerium, Volkmar Vogel (CDU), an die Abgeordneten von Union und SPD hervor.

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In dem Schreiben, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, heißt es, neben Wirtschaftsunternehmen stünden aktuell auch viele gemeinnützige Vereine, Initiativen und sonstige Träger der politischen Bildung, deren Projekte bisher vom Bund gefördert wurden, vor erheblichen Liquiditätsproblemen. Die Bundesregierung wolle nicht zusehen, "wie diese wichtigen Säulen des zivilgesellschaftlichen Engagements wegbrechen". Denn sie leisteten einen Beitrag für den gesellschaftlichen Zusammenhalt, im Sport, bei der Integration oder Extremismusprävention.

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Pragmatische Lösungen

Deshalb wolle man im Einzelfall entweder "pragmatische Lösungen" im Zuwendungsrecht finden - etwa über eine Förderung von Online-Formaten, da wo Präsenzveranstaltungen zurzeit wegen der Kontaktbeschränkungen nicht stattfinden können. Denkbar sei auch ein Verzicht auf den Einsatz von Eigenmitteln oder die Übernahme von anfallenden Stornokosten für abgesagte Veranstaltungen. Darüber hinaus habe das Innenministerium beim Finanzministerium und im Wirtschaftsministerium dafür geworben, auch gemeinnützige Einrichtungen, die schon durch den Bund gefördert werden, unter dem Haushaltstitel "Corona-Soforthilfe für kleine Unternehmen und Solo-Selbstständige" zu berücksichtigen.

RND/dpa

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