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Corona-Hilfen: Altmaier plant Abschlagszahlungen im November

  • Wirtschaftsminister Peter Altmaier steht seit Tagen wegen der geplanten Corona-Hilfen für Gastronomiebetriebe und Solo-Selbstständige im November-Teil-Lockdown in der Kritik.
  • Unter anderem stehen noch Vereinbarungen mit den Ländern dazu aus.
  • Damit die Betroffenen noch im November Hilfe bekommen, hat Altmaier nun zunächst Abschlagszahlungen von bis zu 10.000 Euro geplant.
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Berlin. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) plant nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa bei den Novemberhilfen zunächst Abschlagszahlungen. Damit sollen erste Gelder noch bis Ende des Monats bei den vom Teil-Lockdown Betroffenen ankommen.

Wie es hieß, sollen Soloselbständige eine Abschlagszahlung von bis zu 5000 Euro erhalten, Unternehmen von bis zu 10.000 Euro. Details zu den Auszahlungen der Hilfen will das Ministerium noch am Donnerstag bekanntgeben.

Die Bundesregierung hatte Zuschüsse etwa für Gastronomiebetriebe sowie Solo-Selbstständige wie Künstler zugesagt, die von behördlich angeordneten Schließungen im Kampf gegen eine Ausbreitung des Coronavirus betroffen sind. Es sollen Zuschüsse in Höhe von 75 Prozent des durchschnittlichen Umsatzes im November 2019 gewährt werden.

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An der Umsetzung wird aber noch gearbeitet. So muss eine IT-Plattform umprogrammiert werden, außerdem sind Vereinbarungen mit den Länden geplant. Deswegen soll es nun zunächst Abschlagszahlungen geben, damit erste Hilfen noch im November bei den Firmen ankommen.

Insgesamt 10 Milliarden Euro

Insgesamt sollen die Novemberhilfen ein Volumen von rund 10 Milliarden Euro haben. Altmaier war in den vergangenen Tagen zunehmend in die Kritik geraten. Wirtschaftsverbände hatten ihm eine schleppende Umsetzung der Hilfen vorgeworfen. Länder fordern Nachbesserungen vor allem für Betriebe, die indirekt von den Einschränkungen betroffen sind.

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Auch der Koalitionspartner SPD hatte Druck gemacht. „Ich erwarte, dass die Novemberhilfen auch wirklich im November fließen“, sagte SPD-Fraktionsvize Sören Bartol der Deutschen Presse-Agentur. „Der Wirtschaftsminister war von A bis Z in die Programmentwicklung eingebunden, aber jetzt kriegt er das Geld nicht ausgegeben.“

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Es sei weder klar, wer die Anträge prüfe, noch wer sie auszahle noch gebe es eine einheitliche Software, sagte Bartol. „Die Hilfen müssen schnell und rechtssicher an die Betroffenen gezahlt werden und dafür ist der Wirtschaftsminister verantwortlich.“

RND/dpa

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