Corona-Exit: Grenzkontrollen werden ab Samstag gelockert

  • Im Zuge der allgemeinen Lockerung der Corona-Beschränkungen waren zuletzt auch die Rufe nach einer Wiederöffnung der Grenzen lauter geworden.
  • Nun hat die Bundesregierung eine Lockerung bei den Grenzkontrollen beschlossen.
  • Auch das vollständige Ende der Kontrollen rückt näher – wenn es das Infektionsgeschehen erlaubt.
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Berlin. Die Kontrollen an der deutschen Grenze sollen ab dem 16. Mai vorsichtig gelockert werden. Das bestätigte Bundesinnenminister Horst Seehofer am Mittag auf einer Pressekonferenz. Zuvor hatte die Nachrichtenagentur dpa darüber berichtet.

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Wie Seehofer sagte, habe die Bundesrepublik eine Übereinkunft mit Frankreich, Schweiz und Österreich getroffen, nach der die Grenzkontrollen im Allgemeinen vom 16. Mai bis 15. Juni dieses Jahres verlängert werden. Diese wären eigentlich am 15. Mai ausgelaufen.

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Seehofer: Freier Reiseverkehr ab 15. Juni vorstellbar
1:45 min
"Bis zum Ablauf der bestehenden Warnung müsse entschieden werden, wie man mit einzelnen Regionen weiter umgehe", sagt Bundesinnenminister Seehofer in Berlin.  © Reuters

“Wir verbinden dies mit der klaren Zielsetzung, dass wir ab Mitte Juni den freien Reiseverkehr dann wieder wollen”, sagte Seehofer auf einer Pressekonferenz am Mittag – soweit sich das Infektionsgeschehen weiter so entwickle, wie es bislang der Fall sei.

Mehrmals betonte Seehofer, dass man dies nicht außer Acht lasse. Sein Maßstab dabei sei die von Bund und Ländern beschlossene Obergrenze an Neuinfektionen.

Möglichst alle Grenzübergangsstellen zwischen diesen Ländern werden demnach nun wieder geöffnet. Es werde nun keine systematische Kontrolle mehr geben, sondern eine Stichpunktkontrolle – also insgesamt weniger Kontrollen.

Auch bei Dänemark sei man prinzipiell bereit für eine Beendigung der Grenzkontrollen. Dort befindet man sich noch in der Abstimmung. Bei Luxemburg wolle man die Grenzkontrollen wie vorgesehen am 15. Mai auslaufen lassen.

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte in den vergangenen Tagen mit seinen Amtskollegen in den Anrainerstaaten sowie mit den Ministerpräsidenten der Grenzbundesländer über die Details einer schrittweisen Rückkehr von stationären Kontrollen zur normalen Überwachung der Grenzen im 30-Kilometer-Bereich beraten.

Die Kontrollen an den Grenzen zu Dänemark, Luxemburg, Frankreich, Österreich und der Schweiz waren am 16. März eingeführt worden, um das Infektionsgeschehen in Deutschland einzudämmen. Seither durfte nur noch einreisen, wer einen “triftigen Grund” dafür geltend machen kann – etwa Berufspendler, Angehörige medizinischer Berufe oder EU-Bürger, die auf dem Weg in ihr Heimatland sind.

Auch die Pflege von Angehörigen und andere familiäre Gründe konnten zum Teil geltend gemacht werden.

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RKI hält Grenzöffnungen grundsätzlich für möglich
2:09 min
Wenn es einen Gleichklang und eine ähnliche epidemiologische Situation in den Nachbarstaaten gebe, könne man eine Grenzöffnung rechtfertigen.  © Reuters
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Auf die Frage, was Länder wie Spanien, Italien und Griechenland – also typische Urlaubsländer – angeht, sagte Seehofer, dass sich Österreich, Frankreich, die Schweiz und Deutschland einig gewesen seien, dass es etwa für die Öffnung der Grenzen zu Italien zu früh sei, da es sich um Regionen mit einer nach wie vor hohen Infektionszahl handele.

Bezüglich der Einreise aus Staaten außerhalb der EU sei beschlossen worden, die Kontrollen bis 15. Juni zu verlängern – so wie es die EU-Kommission vorgeschlagen habe. Bis dahin werde dann auch das Außenministerium seine Reisewarnung neu bewerten.

Man empfehle, die Quarantäne bei Einreise aus Drittstaaten beizubehalten, aber zu beenden bezüglich des Binnenverkehrs in Europa, sagte Seehofer. Aber die Entscheidung müssten die Bundesländer treffen.

Der Innenminister wurde während der Pressekonferenz auch darauf angesprochen, dass so manch einer seine Präsenz während der Krise vermisst hat. Das bringe ihn inzwischen zum Schmunzeln, sagte der CSU-Politiker und fügte hinzu: “Ich habe in Krisenzeiten nie Krisenaktionismus betrieben.”

mit Material von dpa

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