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Warum es bei dem gestrigen Bund-Länder-Treff keine Beschlüsse gab

Olaf Scholz (SPD), designierter Kanzler, vor dem Bund-Länder-Treffen zur Corona-Pandemie im Bundeskanzleramt.

Der Teufel steckt ja bekanntlich im Detail. So auch, wenn Vertreterinnen und Vertreter von Bund und Länder zusammenkommen. An diesem Dienstag zu einem informellen Treffen, nicht etwa zu einer Konferenz. Treffen ist also das Zauberwort, weswegen es heute keine Beschlüsse aus den Beratungen gab, sondern lediglich Pläne für morgen – Donnerstag.

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Da dann treffen sich alle Teilnehmer der gestrigen Runde zu einer Konferenz, der seit Corona immer wieder mit Spannung erwarteten Ministerpräsidentenkonferenz (MPK). Weil die Länder auf Entscheidungen drängten, um die vierte Welle zu brechen, wurde die MPK vorgezogen und findet nicht erst am 9. Dezember statt. Bis dahin sollen die Chefs der Staatskanzleien aus den unterschiedlichen Papieren vom informellen Treffen am Dienstag mit Vorschlägen zur Corona-Politik einen Beschlusstext erarbeiten.

Obwohl der Teilnehmerkreis am Donnerstag identisch sein wird, wurde das Format am heutigen Dienstag vom Kanzleramt nicht als Ministerpräsidentenkonferenz bezeichnet. Schließlich seien bei dem informellen Treffen keine Beschlüsse zu erwarten, hieß es im Vorfeld. Dabei blieb es am Ende der dreistündigen Verhandlungen auch.

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RND/tms/fw

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