Sind Sie bereits Abonnent? Hier anmelden

Friseure, Schulen, Impfungen: Bund und Länder diskutieren bei Corona-Konferenz

Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten beraten über das Vorgehen in der Corona-Krise. (Archivfoto)

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder sind am Mittwoch zu Beratungen über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise zusammengekommen. Dabei kam es am Nachmittag zu einer ersten Einigung. Wie die Nachrichtenagentur Reuters und Bild Live berichten, haben sich Bund und Länder darauf verständigt, dass Friseure ab 1. März wieder öffnen dürfen.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Angesichts anstehender Schulöffnungen wollen sie zudem frühere Corona-Impfungen für Lehrkräfte, Erzieherinnen und Erzieher prüfen lassen. Merkel und die Ministerpräsidenten einigten sich nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur von Teilnehmern auf einen entsprechenden Prüfauftrag an die Gesundheitsminister. Konkret geht es demnach darum, Lehrkräfte und Erzieherinnen in der zweiten statt der dritten Prioritätsstufe für Impfungen einzuordnen.

Merkel habe darauf hingewiesen, dass gerade Erzieherinnen und Erzieher keine Möglichkeit hätten, die notwendigen Abstände einzuhalten, hieß es weiter. Deshalb müsse geprüft werden, wann Erzieher und Lehrer so in die Reihenfolge eingefügt werden könnten, dass sie bald geimpft werden könnten.

Lehrkräfte und Kita-Beschäftigte könnten vorrutschen

In der seit Montag geltenden, erstmals geänderten Impfverordnung zählen Lehrkräfte und Kita-Beschäftigte weiter zur Gruppe drei - zusammen mit Über-60-Jährigen. Derzeit laufen Impfungen der Gruppe eins, zu der Über-80-Jährige, Personal und Bewohner in Pflegeheimen sowie Gesundheitspersonal mit höchstem Ansteckungsrisiko zählen. Angestrebt wird, die Impfungen in dieser Gruppe gegen Ende März abzuschließen. Dann könnte die zweite Prioritätsgruppe folgen.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte sich am Montag zurückhaltend zu früheren Impfungen für Lehrkräfte geäußert. Dies erforderte Impfdosen in einer Zahl, die im Februar noch nicht verfügbar sei. Es sei aber legitim, darüber weiter zu diskutieren.

Schulen und Kitas als Schwerpunkt

Als Schwerpunkt in den Beratungen galten im Vorfeld die Pläne mehrerer Länder, Kitas und Schulen möglichst rasch wieder schrittweise zu öffnen. Laut Beschlussentwurf, der nach dpa-Informationen zwischen dem Kanzleramt, Bayern und Berlin als Vorsitzland der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) vorabgestimmt ist, sollen die Länder eigenständig darüber entscheiden. Eine Ausnahme vom Lockdown könnte es demnach für Friseure geben, die unter strikten Hygiene-Auflagen bereits früher wieder öffnen könnten.

Vorlage für Corona-Gipfel: Lockdown könnte bis 14. März verlängert werden

Bund und Länder beraten heute erneut, wie es mit dem Corona-Lockdown weitergeht.

Bis wann wird der Lockdown verlängert?

Vor der Videoschalte zeichnete sich zudem eine Verlängerung des vorerst bis 14. Februar vereinbarten Lockdowns ab.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

In einem am Morgen vom Kanzleramt an die Länder verschickten Beschlussentwurf, der der RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt, wird der 14. März als neues Enddatum vorgeschlagen.

Anders als das Kanzleramt wollen die Länder den Corona-Lockdown zunächst nur bis zum 7. März verlängern und Friseure möglicherweise noch im Februar öffnen lassen. Dies geht aus einem Arbeitspapier hervor, auf das sich die Ministerpräsidenten am Mittwoch in ihrer Vorbesprechung zur Videokonferenz mit der Kanzlerin geeinigt haben. Es trägt den Stand 14.15 Uhr und ist noch nicht mit dem Bund abgestimmt. Das genannte Datum ist zudem noch in einer eckigen Klammer vermerkt, das bedeutet, dass dieser Punkt noch nicht entschieden ist.

Wie im am Morgen aus dem Kanzleramt verschickten Entwurf des Papiers sollen die Länder freie Hand für die Öffnung von Schulen und Kitas bekommen. „Die Länder entscheiden im Rahmen ihrer Kultushoheit über die schrittweise Rückkehr zum Präsenzunterricht und die Ausweitung des Angebots der Kindertagesbetreuung”, heißt es.

Lindner: Pauschale Lockdown-Verlängerung nicht verhältnismäßig

Zudem hätte die Bundesregierung die Grundlinien ihrer Politik im Bundestag erläutern müssen, sagte FDP-Chef Christian Lindner.

Für Friseure und gegebenenfalls auch andere Angebote „hygienisch notwendiger körpernaher Dienstleistungen” schlägt das Ländepapier eine Öffnung am 22. Februar vor. Auch hier steht das genaue Datum aber noch in einer eckigen Klammer. Zur Begründung für die Priorität bei Friseuren heißt es weiter: „Vor dem Hintergrund der Bedeutung von Friseuren für die Körperhygiene und der jetzt bereits seit längerem bestehenden Schließung erscheint es erforderlich, die Inanspruchnahme zu ermöglichen, da erhebliche Teile der Bevölkerung, insbesondere ältere Menschen, auf diese angewiesen sind.”

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Weite Teile des Einzelhandels, Friseure, Kosmetiksalons sowie viele Schulen und Kitas sind im Zuge des Lockdowns zur Eindämmung der Corona-Pandemie seit 16. Dezember geschlossen. Restaurants, Museen, Kinos, Theater, Freizeit- und Sporteinrichtungen mussten bereits Anfang November für Publikum schließen.

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.