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Corona-Gipfel: Bund und Länder sagen Treffen für Montag ab – bislang kein neuer Termin

  • Montag wird es keine Ministerpräsidentenkonferenz geben.
  • Nach Informationen aus Regierungskreisen sollen die aktuellen Beschlüsse weiter gelten.
  • Die Länder behalten damit ihre Zuständigkeiten für Ausgangssperren oder Öffnungen.
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Berlin. Montag wird es keine Ministerpräsidentenkonferenz geben. Wahrscheinlich gibt es sogar gar keine Verschiebung des Termins, teilte die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer am Freitag in Berlin mit.

Sie sagte: Es werde in der kommenden Woche gar keine Ministerpräsidentenkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geben.

Die Bundesregierung arbeite jetzt an der angekündigten Änderung des Infektionsschutzgesetzes, um bundeseinheitliche Regelungen zu schaffen. Darüber werde das Kabinett Demmer zufolge am Dienstag entscheiden.

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Video
Intensivmediziner Marx kritisiert Absage von Corona-Gipfel: „Die Zeit drängt“
6:52 min
Gernot Marx, Chef der deutschen Intensivmediziner, kritisiert im Video-Interview die Absage des Corona-Gipfels und legt die aktuellen Probleme offen.  © RND

Bundeseinheitliche Beschränkungen bei Inzidenzen über 100

Die Bundesregierung, die Länder und die Regierungsfraktionen im Bundestag hätten sich auf dieses Vorgehen verständigt, so Demmer. „Bund und Länder haben sich heute darauf verständigt, in enger Absprache mit den Bundestagsfraktionen das Infektionsschutzgesetz zu ergänzen, um nun bundeseinheitlich zu regeln, welche Beschränkungen zu ergreifen sind, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz in einem Landkreis über 100 liegt.“

Angestrebt werde laut Demmer ein „ganz normales Gesetzgebungsverfahren“.

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Intensivmediziner enttäuscht

Deutschlands Intensivmediziner sind enttäuscht über die Absage des Corona-Gipfels von Bund und Ländern.

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„Das ist eine enttäuschende neue Situation“, sagte Gernot Marx, Präsident der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi), am Freitag. Er könne nur hoffen, dass es stattdessen zeitnahe alternative politische Entscheidungen gebe.

Die Divi forderte erneut einen umgehenden harten Lockdown von zwei bis drei Wochen, um die Zahl der Neuinfektionen in der Pandemie zu drücken.

Zuvor hatte eine Sprecherin der niedersächsischen Landesregierung erklärt: Bis vor Kurzem habe der Termin der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) noch im Kalender von Regierungschef Stephan Weil (SPD) gestanden – „dort steht er jetzt nicht mehr“.

„Es ist aber noch nicht geklärt, ob in der kommenden Woche dann eine MPK stattfindet, also ob der Termin verschoben wird, oder ob es in der kommenden Woche gar keine gibt.“

Für Weil sei nicht ausschlaggebend, wann die Bund-Länder-Gespräche stattfinden, sondern dass sie gut vorbereitet sein müssen. „Da wurde es jetzt schon langsam knapp“, sagte die Sprecherin.

Nach Informationen aus Regierungskreisen sollen die aktuellen Beschlüsse weiter gelten.

Die Länder behalten damit ihre Zuständigkeiten für Ausgangssperren oder Öffnungen.

RND mit Material von dpa und epd

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