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Corona-Hilfen: Grenzenlose Kredite - “Das ist jetzt die Bazooka”

  • Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) bezeichnen die Folgen der Corona-Krise als gewaltig.
  • Die Bundesregierung wird Arbeitnehmern und Unternehmen unter die Arme greifen.
  • Die Krise soll gemeistert werden, versichern die Minister.
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Berlin. Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) und Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) haben Freitag ein “Sicherheitsnetz für die Wirtschaft” vorgestellt.

Finanzminister Scholz wählt eindringliche Worte: “Die Herausforderungen sind gewaltig. Wir werden alles möglich tun, um durch diese Krise zu kommen. Wir werden jedes Mittel nutzen.” Er spricht von einem Sicherheitsnetz für die Wirtschaft und für Arbeitsplätze. “Es wird nicht gekleckert, sondern geklotzt.”

Steuervorauszahlungen werden ohne Zinsen gestundet. Förderbank KfW soll Kredite für notleidende Unternehmen ausgeben. Kreditprogramme sind ohne Begrenzung.

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Corona-Hilfe: Später Kleinwaffen

Der Finanzminister wählt ein Bild, um die Dimension des staatlichen Programms deutlich zu machen: “Das ist jetzt die Bazooka, was wir tun. Was wir an Kleinwaffen brauchen, sehen wir später.”

Altmaier sagte, es sei die “umfassendste und wirksamste Hilfestellung und Garantie, die es in Deutschland je gegeben hat”. Es gebe eine unbegrenzte Zusage für die Liquiditätshilfe.

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Davon profitierten allen Unternehmen, vom kleinen mittelständischen Unternehmen bis hin zu Großkonzernen. “An fehlendem Geld soll es nicht scheitern.”

KfW-Kreditlinie nun 550 Milliarden Euro

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Die Kreditlinie der KfW werde um rund 90 auf dann 550 Milliarden Euro erhöht.

Altmaier sagt, die Lage werde weiter genau beobachtet. Das jetzt vorgelegte Programm sei nur der Beginn. Scholz betont noch einmal, das Kreditvolumen sei unbegrenzt. Wenn die jetzt zur Verfügung gestelle Summe nicht ausreiche, werde man nachlegen.

Steuersenkungen kündigen die beiden Minister nicht an.

Eventuell klassisches Konjunkturprogramm

Scholz sagt aber, es könne noch in diesem Jahr ein Situation entstehen, in der man ein klassisches Konjunkturprogramm brauche - damit meint er zum Beispiel die Senkung von Steuern.

Die Minister betonen zudem, es sei nicht ausgeschlossen, dass sich der Staat an Unternehmen beteiligt, um Pleiten zu verhindern.

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