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  • Corona-Exit: Merkel äußert sich zu Vorwürfen in CDU-Videoschalte

Merkel nennt breite Diskussion über Corona-Exit selbstverständlich

  • Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich in einer Videoschalte der Unionsfraktion erneut zu Diskussionen über Lockerungen in der Corona-Krise geäußert.
  • Dabei hat sie Vorwürfe zurückgewiesen, sie wolle die öffentliche Debatte unterdrücken.
  • Gleichzeitig betonte sie erneut die Gefahren zu schneller Lockerungen.
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Berlin. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Vorwürfe zurückgewiesen, sie wolle eine öffentliche Debatte über einen Weg aus den harten Beschränkungen in der Corona-Krise unterdrücken. Es sei selbstverständlich, dass es eine öffentliche und breite Diskussion darüber gebe, wie man wieder hinein in mehr gesellschaftliches Leben komme, sagte Merkel am Dienstag nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa aus Teilnehmerkreisen in einer Videoschalte der Unionsfraktion im Bundestag auch unter Hinweis auf ihre für Donnerstag geplante Regierungserklärung. Zugleich betonte sie: “Wir müssen da die richtige Balance finden.”

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Merkel hatte die Diskussionen über weitergehende Lockerungen der Beschränkungen am Vortag scharf kritisiert und in einer CDU-Präsidiumssitzung unter anderem von “Öffnungsdiskussionsorgien” gesprochen. Dies erhöhe das Risiko eines Rückfalls sehr stark.

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Nerven behalten und konzentriert vorgehen

Merkel sagte in der Schalte der Unionsfraktion laut Teilnehmern, wenn man die Nerven behalte, konzentriert vorgehe und die Bürger mitnehme, könne der Weg in eine größere Offenheit Schritt für Schritt weitergegangen werden. Wichtig sei, dass man überblicke, welche Lockerung welche Auswirkung auf ein mögliches Ansteigen der Infektionsrate habe. Sie habe sich am Vortag kritischer geäußert, weil sie eine Ungeduld spüre, bei der es schnell geschehen könne, dass man diesen Überblick verliere - und das schon beim ersten von vielen Öffnungsschritten.

Die Kanzlerin sagte nach diesen Informationen, es sei für die Union eine Herkulesaufgabe, einen wirtschaftlich klugen Weg aus der Corona-Krise zu gehen. Der Staat werde nicht alles auffangen können. Es müsse aber ein Gefühl von Gerechtigkeit entstehen.

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Merkel: Deutsche noch lange nicht über den Berg
1:25 min
Die Kanzlerin macht noch einmal deutlich, dass wir immer noch am Anfang der Pandemie stehen und wirbt für weitere Disziplin in der Corona-Krise.  © Reuters
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Merkel: Deutschland will europäische Solidarität üben

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Mit Blick auf den EU-Gipfel an diesem Donnerstag wies Merkel Vorwürfe zurück, Deutschland sei nicht solidarisch genug. Viele europäische Länder hätten die Sorge, dass es nach der Krise ein dominantes Deutschland gebe und die anderen sich nicht so viel leisten könnten. Diese Sorge werde zum Teil populistisch geschürt, etwa in Italien und Spanien. Dabei wolle Deutschland europäische Solidarität üben - auch, weil man wisse, dass die Bundesrepublik ohne Europa auf Dauer nicht stark sein könne. Merkel teilte in diesem Zusammenhang mit, dass das von der EU geschnürte 500-Milliarden-Hilfspaket zum 1. Juni umgesetzt werden solle.

RND/dpa

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