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Kommentar zum Infektionsschutzgesetz

Im Herbst droht Corona-Kuddelmuddel

In 15 EU-Ländern gilt die Maskenpflicht weiterhin.

Vor allem der Wegfall der Maskenpflicht im Flugzeug ist nicht schlüssig und könnte zu verminderter Akzeptanz des neuen Infektionsschutzgesetzes führen, meint Alisha Mendgen.

Mit dem neuen Infektionsschutzgesetz droht im nächsten Corona-Herbst wieder ein Kuddelmuddel. So können die Länder weitreichende Maßnahmen erlassen, wenn die Lage kritisch wird. Doch vom Bund vorgegebene Leitplanken und Schwellenwerte zur Auslastung der Kliniken und der Beurteilung des Infektionsgeschehens fehlen. Das könnte dafür sorgen, dass in einem Bundesland andere Maßnahmen gelten als in einem anderen Bundesland – obwohl die Lage gleichermaßen kritisch ist.

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Hinzu kommt, dass das Gesetz an einer wichtigen Stelle überhaupt nicht schlüssig ist. Bei der Maskenpflicht: Im Flugzeug soll sie fallen, während sie im Fernzugverkehr weiter gilt. Das folgt keiner Logik und sorgt für Verdruss, weil dies für die Menschen nicht nachvollziehbar ist.

Dabei sind klare und schlüssige Maßnahmen dringend nötig. Denn die Gesellschaft geht mit anderen Voraussetzungen in den nächsten Corona-Herbst im Vergleich zu den vergangenen zwei Jahren. Die meisten Menschen hatten bereits Kontakt mit dem Virus – etwa wegen einer durchgemachten Infektion oder weil sie mehrere Impfungen bekommen haben. Und einige möchten am liebsten auf alle Maßnahmen verzichten.

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Die Maskenpflicht ist richtig

Die neue Ausgangslage muss sich auch beim Umgang mit dem Virus widerspiegeln. Deswegen ist es richtig, im nächsten Herbst vor allem auf Masken zu setzen: Sie schränken die Freiheit wenig ein, bieten Schutz vor Infektion und müssen das Mittel der Wahl sein, um zu vermeiden, dass Kliniken die Überlastung droht. Doch die Verwirrung um die Maskenpflicht in Flugzeugen sorgt nun dafür, dass sie von einigen komplett infrage gestellt wird.

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Ein weiterer Fokus muss im Herbst auf einer neuen Impfkampagne liegen, um die angepassten Impfstoffe in die Arme der Menschen zu bekommen. Dieser Hebel müsste bereits jetzt in Stellung gebracht werden. Doch von der durch Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach angekündigten Kampagne ist aktuell wenig zu sehen.

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