Corona: Bundestag will Grenze für Beschlussfähigkeit senken

Der Plenarsaal des Bundestages.

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Berlin. Der Bundestag will in dieser Woche durch eine Änderung der Geschäftsordnung die vorgeschriebene Mindestzahl von Abgeordneten für seine Beschlussfähigkeit senken.

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Das Parlament soll damit auch in Zeiten der Corona-Krise handlungsfähig bleiben, wenn möglicherweise viele Abgeordnete nicht zu Sitzungen kommen können, weil sie beispielsweise unter Quarantäne stehen.

Merkel geht vorsorglich in häusliche Quarantäne
BERLIN, GERMANY - MARCH 22: German Chancellor Angela Merkel speaks to the media to announce further measures to combat the spread of the coronavirus and COVID-19, the disease the virus causes, after she held a teleconference with the governors of Germany's 16 states on March 22, 2020 in Berlin, Germany. Following her speech, Merkel went home to quarantine after a doctor she was in contact with tested positive for coronavirus. The Chancellor during her speech announced the country will ban gatherings of more than two people, with the exception of families and households, as a measure to combat the spread of the virus that has so far caused over 23,000 infections and 92 deaths. (Photo by Clemens Bilan - Pool/Getty Images)

Nach ihrem Presseauftritt am Sonntagabend wurde die Bundeskanzlerin informiert, dass ein Arzt, der sie geimpft hatte, positiv auf das Virus getestet worden war.

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Bislang müssen für die Beschlussfähigkeit mindestens 355 Abgeordnete anwesend sein - 50 Prozent der insgesamt 709 Parlamentarier. Künftig soll die Beschlussfähigkeit bereits bei einer Anwesenheit von 25 Prozent der Abgeordneten gegeben sein, wie die Nachrichtenagentur dpa am Montag aus Fraktionskreisen erfuhr.

Nach Informationen des Nachrichtenmagazins “Der Spiegel” soll die Regelung längstens bis zum 30. September in Kraft bleiben. Sie könne aber schon vorher aufgehoben werden.

RND/dpa

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