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Mehr Geld für Kliniken in Hotspotregionen

  • Die wachsende Zahl an Covid-19-Patienten setzt die Kliniken unter Druck.
  • Mit mehr Finanzhilfen will die Bundesregierung die Versorgung in der Intensivmedizin sichern.
  • Das geht aus einem Eckpunktepapier des Gesundheitsministeriums hervor, das dem RedaktionsNetzwerk Deutschland vorliegt.
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Berlin. Mit Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser will die Bundesregierung die Versorgung der wachsenden Zahl an Intensivpatienten sichern. Krankenhäuser sollen Finanzhilfen für das Freihalten von Betten erhalten. Kliniken in Hotspotgebieten sollen finanziell besonders unterstützt werden. Das geht aus einem Eckpunktepapier des Gesundheitsministeriums hervor, das dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt.

Kliniken, die in der Corona-Pandemie Operationen und andere Eingriffe verschieben, sollen dafür „kurzfristig einen finanziellen Ausgleich erhalten, um negative Folgen und Liquiditätsengpässe zu vermeiden“, heißt es in dem Papier. Die Länder, die grundsätzlich für die Planung der Krankenhäuser zuständig sind, sollen bestimmen, welche Kliniken in den Vorzug der Ausgleichszahlungen kommen.

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Kliniken in Hotspotregionen mit mehr als 250 Neuinfektionen in sieben Tagen pro 100.000 Einwohnern sollen auch unabhängig davon, wie groß ihre freien intensivmedizinischen Kapazitäten sind, Ausgleichszahlungen erhalten können. Auf diesem Weg sollen auch die Kapazitäten insgesamt erweitert werden.

Hilfen für Krankenhäuser eilen

Schon zu Beginn der Pandemie bekamen die Kliniken Ausgleichszahlungen für das Freihalten von Betten und das Verschieben von planbaren Operationen. Die Regelungen waren allerdings nicht zielgenau und führten dazu, dass einzelne Kliniken ihre Mitarbeiter in Kurzarbeit schickten und zugleich Freihaltezuschüsse kassierten.

„Die Systematik der Ausgleichszahlungen und die entsprechenden Ansprüche sind im Vergleich zu den von März bis September 2020 geltenden Regelungen nun differenzierter und zielgerichteter ausgestaltet“, heißt es in dem Eckpunktepapier.

Aktuell werden aus einzelnen Regionen bereits Engpässe bei der Versorgung von Intensivpatienten gemeldet. Eine bessere finanzielle Ausstattung der Kliniken in Hotspotgebieten scheint zu eilen. Die Pläne des Gesundheitsministeriums sollen rückwirkend zum 14. Dezember in Kraft treten. Begrenzt sind die Ausgleichszahlungen bis zum 31. Januar 2021.

RND



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