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Bund will Inzidenz als Richtwert für Corona-Maßnahmen streichen

  • Der Inzidenzwert als Maßnahmenrichtlinie in der Corona-Pandemie soll verschwinden.
  • Darauf habe sich das Corona-Kabinett im Bund geeinigt.
  • Das Infektionsschutzgesetz soll laut übereinstimmenden Medienberichten entsprechend angepasst werden.
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Berlin. Das Corona-Kabinett des Bundes will den Infektionsinzidenzwert nach Informationen der Nachrichtenagentur Reuters und der „Bild“ aus dem Infektionsschutzgesetz streichen. So habe man sich laut den Berichten verständigt, dass künftig die Belastung des Gesundheitssystems (Hospitalisierung) der neue, entscheidende Faktor in der Corona-Pandemie sein solle.

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Spahn will Messwert von 50er-Inzidenz aus Gesetz streichen
1:08 min
Die 50er-Inzidenz als Messgröße aus dem Infektionsschutzgesetz streichen - dafür hat sich jetzt Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ausgesprochen.  © dpa

Bisher wurden mögliche Corona-Maßnahmen noch an die Sieben-Tage-Inzidenzen wie 35, 50 oder 100 geknüpft. Diese sollen nun wohl ganz wegfallen.

Schon vorab hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn einen entsprechenden Vorstoß angekündigt. „Die 50er-Inzidenz im Gesetz, die hat ausgedient“, sagte der CDU-Politiker am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“. Der Wert – nicht mehr als 50 neue Infektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen – habe für eine ungeimpfte Bevölkerung gegolten.

Lambrecht für Streichung von 50er-Inzidenz-Richtwert

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Auch Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) kündigte eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes an. Sie halte die im Infektionsschutzgesetz festgeschriebene Schwelle von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche für verzichtbar. „Wir brauchen diese Inzidenzzahl nicht“, sagte Lambrecht am Montag im TV-Sender von „Bild”. Zur Begründung sagte sie, der Richtwert sei entstanden, als die Infektionszahlen noch höher waren und es nicht genug Impfstoff gegeben habe. Stattdessen seien nun die Impfquote relevant, die Lage im Gesundheitswesen und der Anstieg der Infektionszahlen. Dies sei auch bei der letzten Ministerpräsidentenrunde beschlossen worden.

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Im Infektionsschutzgesetz steht wörtlich: „Bei Überschreitung eines Schwellenwertes von über 50 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen sind umfassende Schutzmaßnahmen zu ergreifen, die eine effektive Eindämmung des Infektionsgeschehens erwarten lassen.“

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