Merz skeptisch gegenüber Corona-Bonds und gegen Vermögensabgabe

  • Friedrich Merz hat sich gegen eine Vermögensabgabe in der Corona-Krise ausgesprochen.
  • Die war zuvor unter anderem von SPD-Chefin Saskia Esken ins Spiel gebracht worden.
  • Auch gegenüber so genannten Corona-Bonds äußerte sich Merz skeptisch.
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Berlin. Der CDU-Vorsitzendenkandidat Friedrich Merz hat sich skeptisch gegenüber so genannten Corona-Bonds, also gemeinsamen europäischen Anleihen, gezeigt. "Solidarität mit Europa: Ja", sagte Merz am Donnerstagmorgen in einem "Deutschlandfunk"-Interview.

“Aber ich bleibe bei meiner festen Überzeugung, dass Handlung und Haftung in einer Hand bleiben müssen.” Man könne zwar durchaus über Corona-Bonds diskutieren. “Dann müssen aber die Maßnahmen, die mit diesem Geld ergriffen werden, auch in der europäischen Verantwortung liegen.”

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Italien, Frankreich, Spanien und andere Länder fordern in der Krise solche gemeinsamen Wertpapiere. Über Corona-Bonds könnten die Regierungen gemeinsam Geld an Finanzmärkten aufnehmen, sich also verschulden - und dann gemeinschaftlich für Zinsen und Rückzahlung haften. Deutschland und andere Staaten lehnen dies ab.

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"Unsere Wirtschaft lebt davon, dass immer wieder Neues entsteht", sagte Finanzminister Olaf Scholz (SPD) am Mittwoch in Berlin nach einer Kabinettssitzung.  © Reuters

Merz rät zu “Augenmaß”

Merz kritisierte darüber hinaus die Idee einer einmaligen Vermögensabgabe scharf, welche die SPD-Chefin Saskia Esken ins Spiel gebracht hatte. Das würde unter anderem Familienunternehmen, Selbstständige und Mittelständler treffen. "Ich rate auch hier zu Augenmaß", sagte der Wirtschaftspolitiker. "Jetzt gleich die Keule der Steuererhöhung zu schwingen - das demotiviert diejenigen, die wir nach der Krise am meisten brauchen."

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Merz hatte vor mehr als zwei Wochen bekannt gegeben, sich selbst mit dem neuartigen Coronavirus infiziert zu haben. Auf die Frage, wie es ihm mittlerweile gehe, antwortete er nun: "Gut." Er habe "leichte bis mittelschwere Symptome" verspürt. "Es war wie eine Grippe."

RND/dpa

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