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Corona-Beratungen: Arbeitsminister für „verbindliche“ Homeofficeregeln

  • Vor den Bund-Länder-Beratungen am Dienstag hat sich Bundesarbeitsminister Hubertus Heil für schärfere Regeln beim Thema Arbeitsschutz ausgesprochen.
  • Der SPD-Politiker will auch verbindliche Homeofficeregeln beraten.
  • Entsprechende Verordnungen sollen so schnell wie möglich umgesetzt werden.
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Berlin. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat sich vor den nächsten Corona-Krisenberatungen von Bund und Ländern für schärfere Regeln beim Thema Homeoffice und beim Arbeitsschutz ausgesprochen. „Wir werden jetzt zu mehr Verbindlichkeit kommen müssen an dieser Stelle und das werden dann auch die Arbeitsschutzbehörden der Länder im Blick behalten“, sagte Heil am Montag in Berlin.

Am Dienstag werde man darüber beraten und entscheiden, „welche Maßnahmen wir ergreifen, um bestehende Arbeitsschutzstandards zum Schutz der Beschäftigten zu verschärfen“. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder wollen am Dienstag über weitere Maßnahmen in der Corona-Krise beraten.

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Heil will am Mittwoch informieren

Heil kündigte für den Fall einer Einigung an, entsprechende Regeln rechtlich so schnell wie möglich umzusetzen. Er wolle voraussichtlich am Mittwoch über Details informieren. Der SPD-Politiker verwies auf neu in Kraft getretene Änderungen des Arbeitsschutzkontrollgesetzes. Diese ermöglichen es dem Bundesarbeitsministerium in sogenannten epidemischen Lagen nationaler Tragweite, bestimmte Verordnungen zu erlassen.

Er sei dafür, dies zu nutzen, um Arbeitsschutzstandards nachzuschärfen. „Und das betrifft tatsächlich verbindliche Regeln in Bezug auf die Möglichkeit des Homeoffice als Angebot für die Beschäftigten, wo immer das betrieblich möglich ist“. Zudem erwähnte er mögliche schärfere Vorgaben am Arbeitsplatz mit Blick auf Hygiene, Abstände, Masken und möglicherweise auch Corona-Tests.

Die Verschärfungen würden mit Augenmaß und Vernunft vorgenommen. „Aber es beißt die Maus keinen Faden ab, wir müssen verbindlicher werden, was die Frage des Angebots von Homeoffice betrifft“, sagte Heil.

RND/dpa

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