• Startseite
  • Politik
  • Corona-Auflagen: Mehr als 10.000 Eilverfahren und Klagen in 2020

Mehr als 10.000 Eilverfahren und Klagen gegen Corona-Auflagen

  • Die Corona-Auflagen stoßen immer wieder auf Widerstand – und so mancher klagt auch dagegen.
  • Nach Angaben des Richterbundes gingen im vergangenen Jahr mehr als 10.000 Eilverfahren und Klagen gegen diese bei den Gerichten ein.
  • Größtenteils seien die Beschränkungen aber bestätigt worden, hieß es.
Anzeige
Anzeige

Berlin. Die Corona-Verordnungen haben die Gerichte im vergangenen Jahr stark in Anspruch genommen. Nach Angaben des Deutschen Richterbundes (DRB) gingen 2020 bei den Gerichten mehr als 10.000 Eilverfahren und Klagen gegen Corona-Auflagen ein.

„Die Gerichte haben Maßnahmen des Infektionsschutzes inzwischen in Tausenden Verfahren überprüft und nötigenfalls korrigiert“, sagte DRB-Bundesgeschäftsführer Sven Rebehn im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Größtenteils hätten die Gerichte die angegriffenen Corona-Beschränkungen bestätigt.

Trotz starker Auslastung hätten die Kammern das Aufkommen gut bewältigen können, berichtete Rebehn. Ein deutlicher Rückgang der Fallzahlen zeichne sich noch nicht ab.

RND/dpa

  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen