Merkel mahnt bei Corona Verantwortungsbewusstsein an: „Besiegt haben wir das Virus noch nicht“

  • Vielerorts ist die Bundes-Notbremse wegen sinkender Infektionszahlen außer Kraft getreten.
  • Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat deshalb zu einem verantwortungsvollen Umgang mit den wiedergewonnenen Freiheiten aufgerufen.
  • Man dürfe optimistisch nach dieser schweren Zeit sein, aber das Virus sei noch nicht besiegt.
Anzeige
Anzeige

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat angesichts der Lockerungen der Corona-Schutzmaßnahmen zu einem verantwortungsvollen Umgang mit den wiedergewonnenen Freiheiten aufgerufen. „Jetzt, Ende Mai, nach 15 Monaten und einer schweren dritten Welle, haben wir endlich viele Gründe, optimistisch zu sein; vor allem natürlich, weil die Impfkampagne jetzt mit so viel Schwung läuft. Aber besiegt haben wir das Virus noch nicht“, sagte sie in ihrer am Samstag im Internet veröffentlichten wöchentlichen Videobotschaft.

„Täglich gibt es Tausende von Neuansteckungen, und täglich sterben auch Menschen an Corona.“ Neue Virusvarianten müssten sehr wachsam beobachtet werden, sagte Merkel. „Es bleibt daher unsere gemeinsame Aufgabe, mit Freiheiten auch verantwortungsvoll umzugehen und aufeinander Rücksicht zu nehmen. Schutz und Achtung der Würde jedes einzelnen Menschen sind mit sehr gutem Grund in unserem Grundgesetz unantastbar festgeschrieben.“

Wegen sinkender Infektionszahlen ist vielerorts die verhängte Bundes-Notbremse außer Kraft getreten. Je nach Landesregelung und örtlicher Inzidenz öffnen Gastrobetriebe und Hotels wieder mehr oder weniger eingeschränkt. Den bundesweiten Sieben-Tage-Wert der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner gab das Robert Koch-Institut am Samstagmorgen mit 66,8 an (Vortag: 67,3; Vorwoche: 87,3).

Anzeige

In ihrer Botschaft anlässlich des Tags des Grundgesetzes an diesem Sonntag verteidigte Merkel zugleich die zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossenen Grundrechtseinschränkungen. „Wo Leben und Gesundheit auf dem Spiel stehen, sind zumindest zeitweise solche Einschränkungen erlaubt. Regierungen und Gesetzgeber sind dabei aber daran gebunden, verhältnismäßig vorzugehen und Einschränkungen zeitlich auf das absolut nötige Maß zu beschränken - so wie wir es getan haben“, erklärte sie.

Video
Merkel zur Corona-Lage: „Runter mit den Inzidenzen, das bedeutet Freiheit für alle Menschen“
1:57 min
Kanzlerin Angela Merkel hat sich optimistisch gezeigt, dass Sommerurlaub in Europa auch für Ungeimpfte möglich sein wird.  © Reuters
Anzeige

„Das Grundgesetz garantiert zum Glück aber auch, dass über diese wie über jede Maßnahme der Regierungen diskutiert und gestritten werden kann. Es ist gut und zutiefst demokratisch, dass das seit Beginn der Pandemie immer wieder auch geschehen ist. Im Bundestag, in den Landesparlamenten, in den Medien und in der Öffentlichkeit.“

Grundgesetz stabiles Fundament

Zum Tag des Grundgesetzes hat Merkel die Verfassung als stabiles Fundament des Zusammenlebens auch in der Corona-Zeit gewürdigt. „Die Mütter und Väter unserer Verfassung haben damals wirklich Großes vollbracht“, sagte Merkel in ihrem wöchentlichen Video-Podcast am Samstag.

Sie hätten die Grundlage gelegt, die das Zusammenleben trage, in Freiheit und Demokratie und im Rechtsstaat. „Das gilt uneingeschränkt auch für die letzten Monate, in denen uns die Pandemie zu teilweise harten und weitreichenden Einschränkungen von Freiheiten gezwungen hat.“

Solche Freiheiten würden „ja gerade durch die Grundrechte unseres Grundgesetzes gegenüber Eingriffen des Staates geschützt“, erklärte die Kanzlerin. „Aber eben nicht grenzenlos. Wo Leben und Gesundheit auf dem Spiel stehen, sind zumindest zeitweise solche Einschränkungen erlaubt.“ Regierungen und Gesetzgeber seien dabei aber daran gebunden, verhältnismäßig vorzugehen und Einschränkungen zeitlich auf das absolut nötige Maß zu beschränken.

Das Grundgesetz garantiere aber auch, dass über diese wie über jede Maßnahme der Regierungen diskutiert und gestritten werden könne. „Es ist gut und zutiefst demokratisch, dass das seit Beginn der Pandemie immer wieder auch geschehen ist“, sagte Merkel.

RND/dpa/epd

  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen