Corona-Ampel: Drei Städte fordern mehr Eigenverantwortung in Pandemie

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer fordert zusammen mit Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen (Rostock) und Oberbürgermeister Markus Lewe (Münster) vom Bund, den Kommunen mehr Verantwortung für lokale Lockerungen zu übertragen. Sie schlagen eine Corona-Ampel vor

Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer fordert zusammen mit Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen (Rostock) und Oberbürgermeister Markus Lewe (Münster) vom Bund, den Kommunen mehr Verantwortung für lokale Lockerungen zu übertragen. Sie schlagen eine Corona-Ampel vor

Tübingen. Kurz vor den nächsten Beratungen von Bund und Ländern zu den Corona-Maßnahmen fordern die Oberbürgermeister Boris Palmer (Tübingen), Claus Ruhe Madsen (Rostock) und Markus Lewe (Münster), den Kommunen mehr Verantwortung für lokale Lockerungen zu übertragen. Mit Schnelltests und neuen Apps zur Kontaktverfolgung könnten Gastronomie und Handel teilweise sicher öffnen, hieß es in einer am Montag veröffentlichten Erklärung.

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Bund und Länder sollten damit aufhören, alle Maßnahmen über den Inzidenzwert zu steuern, und stattdessen auf lokale Ideen setzen. Dafür schlugen die Stadtoberhäupter eine lokale Corona-Ampel vor.

Rostock, Münster und Tübingen hätten je eigene Wege zur Bekämpfung der Pandemie beschritten. Die Inzidenz in allen drei Städten liege seit 4 Wochen unter 50 und aktuell unter 35 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in einer Woche. „Dennoch stecken wir im Lockdown fest, weil wir vor Ort nur verschärfende Maßnahmen beschließen dürfen, aber keine Abweichungen oder Lockerungen von den Vorgaben der Länder. Das sollte sich ändern“, hieß es in dem Schreiben.

Große Mehrheit für Lockerung des Corona-Lockdowns
Ab Samstag gelten in Stuttgart deutlich versch��rfte Ausgangsbeschr��nkungen. Weihnachts-Shopping in der Fu��g��ngerzone Stuttgart. Die Flaniermeile K��nigstra��e ist trotz Corona-Pandemie gut besucht. Die meisten Menschen tragen eine Schutzmaske, die Abst��nde werden aber vielfach nicht eingehalten. // DEU, Deutschland, Baden-W��rttemberg, Stuttgart, 11.12.2020 *** As of Saturday, much stricter exit restrictions will apply in Stuttgart Christmas Shopping in the Stuttgart pedestrian zone The K��nigstrasse promenade is well frequented despite the Corona Pandemic Most people wear a protective mask, but the distances are often not observed DEU, Germany, Baden W��rttemberg, Stuttgart, 11 12 2020

Lange Zeit stand die Mehrheit der Deutschen hinter den harten Anti-Corona-Maßnahmen. Inzwischen ist die Stimmung gekippt.

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Öffnungskonzepte je nach „Ampelfarbe“

Kommunen und Kreise sollten den Bürgermeistern zufolge bei der Ampelfarbe Grün das Recht erhalten, Öffnungskonzepte zu entwickeln und diese dem jeweiligen Landesgesundheitsamt zur Genehmigung vorzulegen. Bei einer Verschlechterung der Lage und der Ampelfarbe Gelb müssten Anpassungen vorgenommen werden, bei Rot müssten die lokalen Konzepte außer Kraft treten. Die Ampelfarben sollten nicht nur auf Grundlage der Inzidenz festgelegt werden, sondern mit einem Mix aus Zahlen zur Pandemielage.

Mit neuen Schnelltests zur Selbstanwendung stehe zudem ein Instrument zur Verfügung, das für einen präzise definierten Zeitraum die Nutzung von Gastronomie, Hotellerie, Kultur, Sport und Einzelhandel erlauben würde. Auch die Nachverfolgung könne mit moderner Datentechnik auf ein neues Niveau gehoben werden. Als Beispiel wurde die App Luca genannt. Diese erlaube die Öffnung von Einrichtungen mittels einer Check-In-Funktion.

RND/dpa

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