Sind Sie bereits Abonnent? Hier anmelden

 

Sind Sie bereits Abonnent? Hier anmelden

Manöver werden als Überreaktion verurteilt

Taiwan und USA kritisieren Eskalation durch China als „unverantwortlich“

Auf diesem Foto, das von der chinesischen Nachrichtenagentur Xinhua veröffentlicht wurde, wird ein Projektil an einem nicht näher bezeichneten Ort in China abgefeuert, während die chinesische Volksbefreiungsarmee Übungen durchführt. China führte in den Gewässern vor der Küste Taiwans "Präzisionsraketenangriffe" als Teil von Militärübungen durch, die die Spannungen in der Region nach einem Besuch der Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Pelosi, auf den höchsten Stand seit Jahrzehnten gebracht haben.

Taipeh/Peking/Berlin. Die USA und Taiwan haben China eine „unverantwortliche“ Eskalation der Spannungen um die demokratische Inselrepublik vorgeworfen und zur Zurückhaltung aufgerufen. Peking seinerseits protestierte scharf gegen die Kritik auch durch die G7-Gruppe der großen Industrienationen zusammen mit der Europäischen Union. Für Deutschland, das gegenwärtig den G7-Vorsitz innehat, steht weiterer Ärger ins Haus: Der Menschenrechtsausschuss des Bundestags plant für Ende Oktober eine Reise nach Taiwan, wie die Deutsche Presse-Agentur von mehreren Abgeordneten erfuhr.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Die kommunistische Führung lehnt solche offiziellen Kontakte zu Taiwan ab, weil sie die Insel für sich beansprucht. Peking sieht das selbst regierte Taiwan als Teil der Volksrepublik an und droht mit einer Eroberung. Die 23 Millionen Taiwaner hingegen verstehen sich als unabhängig. Als Reaktion auf die Visite der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan hatte China am Dienstag großangelegte Manöver gestartet. Es war die ranghöchste Visite aus den USA seit einem Vierteljahrhundert.

Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen nannte die Manöver und Raketenübungen „unverantwortlich“. In einer Videoansprache forderte die Präsidentin die chinesische Führung nachdrücklich zur Vernunft und Zurückhaltung auf. Taiwan werde die Spannungen nicht eskalieren, sondern wolle den Status quo bewahren.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Die Präsidentin dankte der G7-Gruppe der sieben führenden Industrienationen zusammen mit der Europäischen Union für deren Unterstützung. Die G7 hatte ihre Sorge geäußert und betont, es gebe keinen Grund dafür, einen Besuch als Vorwand „für aggressive militärische Aktivitäten“ zu benutzen. China hatte die Manöver am Dienstag als Reaktion auf die Visite der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, in Taiwan gestartet. Es war die ranghöchste Visite aus den USA seit einem Vierteljahrhundert.

Deutsche Abgeordnete planen Besuch in Taiwan

Weitere Verstimmungen werden durch den länger geplanten Besuch des Menschenrechtsausschusses des Bundestages in Taiwan erwartet. Die Reise soll zwischen dem 22. und 30. Oktober stattfinden und neben Taiwan auch nach Japan und in die chinesische Sonderverwaltungsregion Hongkong gehen, wie dpa von Abgeordneten erfuhr. An der Reise werden voraussichtlich Abgeordnete aller sechs Fraktionen teilnehmen.

China startet Militärmanöver vor Taiwan

China macht die Drohung wahr. Als Reaktion auf den Besuch von US-Politikern Nancy Pelosi in Taiwan feuerte das chinesische Militär mehrere Raketen ab.

Proteste Chinas wären für den CDU-Politiker Michael Brand kein Grund, von der Reise Abstand zu nehmen. Chinas Führung müsse acht geben, „nicht nur noch zum Drohungen speienden Drachen“ zu werden. Man werde die Demokratien dieser Welt trotz aller Drohgebärden nicht im Stich lassen - im Gegenteil: „Wenn wir uns selbst ernst nehmen, dann müssen wir China endlich ernst nehmen und die Bedrohung zurückweisen.“

Bislang größte Machtdemonstration Chinas seit Jahrzehnten

Die US-Regierung warf China eine Überreaktion und „bedeutsame Eskalation“ nach dem Taiwan-Besuch Pelosis vor. China habe schätzungsweise elf ballistische Raketen in Richtung Taiwan abgeschossen, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby, in Washington. Es sei unverantwortlich von Peking, die Visite zum Vorwand genommen zu haben, seine „provokativen militärischen Aktivitäten“ zu verstärken.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Die bis Sonntag laufenden Manöver in sechs Meeresgebieten rund um die Insel zielen auf eine See- und Luftblockade und dienen der Vorbereitung auf eine mögliche Invasion. Es ist die bislang größte Machtdemonstration Chinas seit Jahrzehnten. Taiwans Militär wollte japanische Berichte nicht bestätigen, wonach Raketen auch über die Insel geflogen seien. Japan protestierte dagegen, dass fünf Raketengeschosse in Japans nahe gelegener ausschließlicher Wirtschaftszone (AWZ) niedergegangen waren.

Umstrittener Taiwan-Besuch: China verhängt Sanktionen gegen Pelosi

Die nicht näher beschriebenen Strafmaßnahmen richten sich auch gegen direkte Familienmitglieder Pelosis, berichtet das chinesische Außenministerium.

Aus Verärgerung über die Kritik hat das Pekinger Außenministerium unterdessen auch den japanischen Botschafter einbestellt. Das Außenamt berichtete am Freitag, ihm sei ein formeller Protest übergeben worden. Am Tag zuvor waren ähnlich schon die Botschafter der weiteren G7-Staaten und der EU-Vertreter einbestellt worden.

Bei den Manövern hatte China elf Raketen vom Typ „Dongfeng“ (Ostwind) gestartet, wie Taiwans Militär berichtete. Zudem seien 22 chinesische Flugzeuge, darunter auch Kampfjets, allein am Donnerstag in Taiwans Luftüberwachungszone (ADIZ) eingedrungen. Chinas Volksbefreiungsarmee nannte die geübten „Präzisionsschläge“ mit den Raketen einen vollen Erfolg und hob Warnungen wegen der Schießübungen für den See- und Luftverkehr wieder auf, während die Manöver andauerten.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Japan und die USA wollen angesichts des Konflikts um Taiwan eng zusammenarbeiten. Es sei wichtig, den Frieden und die Stabilität in der Taiwanstraße zu wahren, sagten Japans Regierungschef Fumio Kishida und die US-Spitzenpolitikerin Pelosi, am Freitag bei einem Treffen in Tokio. Zum Abschluss ihrer Asienreise war Pelosi am Vorabend in Tokio eingetroffen. Sie hatte zuvor Gespräche in Singapur, Malaysia, Taiwan und Südkorea geführte.

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen