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Streben nach Macht

China militarisiert das Südchinesische Meer – und will von Kritik daran nichts wissen

Die Flugzeugträger USS Nimitz (CVN 68) und USS Ronald Reagan (CVN 76) und ihre Trägerangriffsgruppen führen als Nimitz Carrier Strike Force Doppelträgeroperationen im Indopazifik durch. Die Nato bereitete sich bereits 2020 auf stärkere Auseinandersetzung mit China vor.

Die Flugzeugträger USS Nimitz (CVN 68) und USS Ronald Reagan (CVN 76) und ihre Trägerangriffsgruppen führen als Nimitz Carrier Strike Force Doppelträgeroperationen im Indopazifik durch. Die Nato bereitete sich bereits 2020 auf stärkere Auseinandersetzung mit China vor.

Peking. China hat die militärische Entwicklung von Inseln im Südchinesischen Meer verteidigt. Chinas Stationierung „erforderlicher nationaler Verteidigungseinrichtungen auf seinem eigenen Territorium ist ein Recht, das jedem souveränen Land zusteht, und steht im Einklang mit dem Völkerrecht“, sagte der Sprecher des Außenministeriums, Wang Wenbin, am Dienstag.

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Die USA hatten China vorgeworfen, mindestens drei von mehreren aufgeschütteten Inseln im Südchinesischen Meer komplett militarisiert zu haben. Die Volksrepublik beansprucht fast das gesamte Meeresgebiet für sich und steht damit im Konflikt mit einer Reihe anderer Staaten.

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US-Kommandeur: China zunehmend aggressiv

Wang erklärte, die Aktivitäten des US-Militärs in dem Gebiet zielten darauf ab, Probleme anzuzetteln und zu provozieren: „Das bedroht ernsthaft die Souveränität und Sicherheit von Küstenstaaten und untergräbt die Ordnung und Sicherheit der Schifffahrt im Südchinesischen Meer.“

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Am Sonntag hatte der US-Kommandeur für den Indo-Pazifik, John Aquilino, der Nachrichtenagentur AP gesagt, China habe auf den Inseln Raketensysteme stationiert, mit denen auf Schiffe oder Flugzeuge gefeuert werden könne. Dazu kämen Laser, Störsender und Kampfflugzeuge. China lege damit ein zunehmend aggressives Verhalten an den Tag, das alle anderen Staaten gefährde, die in der Region aktiv seien.

Anhäufung von Waffen destabilisiert Indo-Pazifik

Aquilino sagte, dies stehe in starkem Kontrast zu früheren Zusicherungen des chinesischen Präsidenten Xi Jinping, Peking werde die künstlichen Inseln in den umstrittenen Gewässern nicht in Militärstützpunkte verwandeln. „Ich denke, über die vergangenen 20 Jahre haben wir die größte militärische Aufrüstung der Volksrepublik China seit dem Zweiten Weltkrieg erlebt“, sagte er. „Sie haben all ihre Fähigkeiten erweitert und diese Anhäufung von Waffen destabilisiert die Region“, sagte er der AP.

Seit 1979 unterhalten die USA und China offizielle diplomatische Beziehungen. Spannungen zwischen der etablierten und der aufstrebenden Großmacht gab es die vergangenen 43 Jahre trotzdem immer wieder. Seit 2018 tobt jedoch ein Handelsstreit zwischen den beiden Ländern. Zugleich nahmen die Territorialkonflikte zwischen China und anderen Anrainerstaaten des Südchinesischen Meeres weiter zu.

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Chinesen warnen US-Maschine während Aufklärungsflug

Zuletzt drohte die Volksrepublik dem Inselstaat Taiwan, der völkerrechtlich ein Teil Chinas ist, sich jedoch seit 1949 selbst verwaltet, offen mit einer Eroberung. Die USA sicherten Taiwan im Falle eines Angriffs bereits Unterstützung zu, was das Verhältnis der Großmächte weiter schwer belasten würde.

US-Kommandeur Aquilino sprach mit der AP an Bord eines Aufklärungsflugzeugs der US-Marine, das über einige der chinesischen Außenposten im Spratley-Archipel flog. Die Chinesen warnten die US-Maschine während des Fluges mehrfach per Funk, ihren Kurs zu ändern, weil sie sich über chinesischem Gebiet befinde. Das Flugzeug setzte seinen geplanten Einsatz dennoch fort.

RND/AP

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