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Unionspolitiker wollen „Preisschild“ für Corona-Kosten

  • In der Union wächst Unmut wegen der steigenden Staatsausgaben.
  • Gewarnt wird auch vor einer Staatsbeteiligung an der Lufthansa.
  • Ein dritter Streitpunkt sind staatliche Kaufprämien für Neuwagen.
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Hannover/Berlin. In der CDU/CSU-Bundestagsfraktion wächst Unmut angesichts immer neuer Staatsausgaben in der Corona-Krise. In Anwesenheit der Bundeskanzlerin hätten Abgeordnete ein „Preisschild“ für die Gesamtbelastung des Haushalts verlangt, berichteten Teilnehmer der Fraktionssitzung am Dienstagabend in Berlin.

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In diesem Sinne äußerten sich dem Vernehmen nach unter anderem die Abgeordneten Christian von Stetten aus Baden-Württemberg und Antje Lezius aus Rheinland-Pfalz. Beide gehören zum Wirtschaftsflügel der CDU.

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Mehrere Abgeordnete warnten zugleich vor einem Einstieg des Staates bei der Lufthansa. Man wolle keine „Alitalialisierung“, hieß es unter Hinweis auf die italienische Linie Alitalia.

Auch Kaufprämien für Autos sehe die Unionsfraktion „mehrheitlich kritisch“, hieß es. Allerdings sei unter den CSU-Abgeordneten eine Neigung spürbar, Vorgaben von Parteichef Markus Söder zu folgen: Der bayerische Ministerpräsident habe ein offenes Ohr für die Branche, besonders für die Anliegen von BMW und VW/Audi.

Bereits vor Beginn der Sitzung hatte CDU/CSU-Fraktionschef Ralph Brinkhaus vor Kaufprämien für Autos gewarnt: Mit gleichem Recht könnten auch Waschmaschinenhersteller Prämien verlangen.







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