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JU-Chef Kuban: In Union darf kein Stein auf dem anderen bleiben

  • Der CDU-Politiker Tilman Kuban sagt, wer sich nach einer solchen Wahlniederlage nicht erneuere, komme nicht mehr auf die Beine.
  • Die Bundestagsfraktion habe aus Verantwortung Ralph Brinkhaus für eine begrenzte Zeit wiedergewählt.
  • Nach der Regierungsbildung müsse neu entschieden werden.
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Berlin. Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, hat eine tiefgreifende und schonungslose Erneuerung der Union nach ihrem Absturz bei der Bundestagswahl auf ein historisches Tief gefordert. „Wer sich nach einem solchen Ergebnis nicht erneuert, wird nicht mehr auf die Beine kommen“, sagte Kuban, der über die niedersächsische CDU-Landesliste in den Bundestag gekommen ist, am Mittwoch dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Er deutete Unzufriedenheit an, dass die Bundestagsfraktion am Vortag ihren Vorsitzenden Ralph Brinkhaus bis zum 30. April wiedergewählt und nicht nur kommissarisch bis zur Regierungsbildung im Amt gehalten hat. Kuban sagte: „Die Fraktion hat aus Verantwortung Ralph Brinkhaus für eine stabile, aber begrenzte Zeit gewählt. Nach der Bildung einer Regierung werden wir neu entscheiden. So oder so darf dann kein Stein auf dem anderen bleiben – auch und gerade im Falle der Opposition.“

Der 53-jährige Brinkhaus hatte den Vorschlag von CDU-Chef Armin Laschet abgelehnt, die neue Fraktion für wenige Monate kommissarisch zu führen und auf eine Wiederwahl für ein Jahr gepocht, dem Kompromiss bis April dann aber zugestimmt. Der Posten des Fraktionsvorsitzenden ist vor allem in Oppositionszeiten eines der dann noch wenigen Machtinstrumente der Union.

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