• Startseite
  • Politik
  • CDU-Vorsitz: Friedrich Merz sieht weite Teile seiner eigenen Partei gegen sich

Merz sieht verschobenen CDU-Parteitag als „Teil der Aktion ‚Merz verhindern‘“

  • Angesichts der gestiegenen Corona-Infektionszahlen wird es wohl nichts mit dem CDU-Präsenzparteitag Anfang Dezember.
  • Friedrich Merz, Kandidat für den CDU-Vorsitz, sieht den Beschluss vor dem Hintergrund, dass weite Teile der Partei gegen ihn seien.
  • Der Beschluss sei ein Teil der Aktion „Merz verhindern“ – und dahinter steckt laut Merz zu großen Teilen Kontrahent Armin Laschet.
Anzeige
Anzeige

Berlin. Der Kandidat für den CDU-Vorsitz, Friedrich Merz, sieht weite Teile seiner eigenen Partei gegen sich. Er merke seit einigen Wochen: Es gebe „beachtliche Teile des Partei-Establishments, die verhindern wollen, dass ich Parteivorsitzender werde“, sagte er am Montag im ARD-„Morgenmagazin“.

Vor diesem Hintergrund ist laut Merz auch die Verschiebung des CDU-Parteitags zu sehen.

Weiterlesen nach der Anzeige
Anzeige

Der ist eigentlich für den 4. Dezember in Stuttgart geplant. Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer schlug aber eine Verschiebung auf nächstes Frühjahr vor.

Der Bundesvorstand beschloss am Montag in Berlin, dass der geplante Präsenzparteitag mit 1001 Delegierten angesichts der stark steigenden Infektionszahlen nicht mehr zu halten sei.

Vorwürfe an Laschet

Merz sieht in dem Beschluss einen “letzten Teil der Aktion “Merz verhindern” in der CDU”. “Und das läuft mit der vollen Breitseite des Establishments in Berlin”, sagte er der “Welt” am Montag.

Anzeige

Der frühere Unionsfraktionschef fügte hinzu: “Ich habe ganz klare, eindeutige Hinweise darauf, dass Armin Laschet die Devise ausgegeben hat: Er brauche mehr Zeit, um seine Performance zu verbessern. Ich führe ja auch deutlich in allen Umfragen. Wenn es anders wäre, hätte es in diesem Jahr sicher noch eine Wahl gegeben.”

Neben Merz bewerben sich NRW-Ministerpräsident Laschet und der Außenexperte Norbert Röttgen um die Nachfolge von Annegret Kramp-Karrenbauer.

Anzeige

Wenn auch Anfang des neuen Jahres kein Präsenzparteitag möglich sei, soll laut Beschluss des Bundesvorstands ein digitaler Parteitag abgehalten werden. Und fehle dafür noch eine gesetzliche Grundlage, solle es einen digitalen Parteitag mit Vorstellungsrunde und eine anschließende Briefwahl geben.

Sorge vor viertem Kandidat

Für den weiteren innerparteilichen Wahlkampf befürchtet Merz weitere Tricks: “Es ist doch kein Zufall, dass immer wieder Gerüchte über einen neuen, vierten Kandidaten gestreut werden. Alle drei Kandidaten sollen zerschlissen und ermüdet werden, um dann möglicherweise in letzter Sekunde einen Überraschungskandidaten zu präsentieren. Das wird ja auch systematisch so vorbereitet.”

Die amtierende Parteiführung mit der Vorsitzenden Kramp-Karrenbauer und dem Generalsekretär Paul Ziemiak forderte Merz auf, “keine substanziellen Sach- oder Personalentscheidungen mehr (zu) treffen”. Ab dem 1. Januar 2021 habe die Partei “keine uneingeschränkt legitimierte Führung” mehr. Merz sieht seine Partei in einer bedrohlichen Situation: “Die CDU ist seit Sonntag in wirklich großer Gefahr, aber ohne jedes Zutun von mir.”

Dennoch will Merz weiter darum kämpfen, Parteivorsitzender zu werden: “Ich habe eine Nachricht an alle meine Freunde und weniger guten Freunde in und außerhalb der Partei: Ich halte durch! Ihr zermürbt mich nicht!”

Merz hatte sich zuvor für einen Präsenz-Parteitag ausgesprochen. Am Montag sagte er, wenn ein Präsenz-Parteitag nicht möglich sei, könne er als digitaler Parteitag stattfinden. „Und er kann auch mit einer Wahl abgeschlossen werden“, sagte er. Sollte er auch digital nicht stattinden, lasse sich das mit Corona nicht mehr begründen. „Dann gibt es offensichtlich Gründe, die mit Corona wenig oder gar nichts zu tun haben“, sagte er.

RND/dpa

“Staat, Sex, Amen”
Der neue Gesellschaftspodcast mit Imre Grimm und Kristian Teetz
  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen