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  • CDU-Parteitag im Dezember 2020 weiterhin als Präsenzveranstaltung geplant

Als Präsenzveranstaltung: CDU-Spitze hält an Plänen für Parteitag fest

  • Der CDU-Parteitag Anfang Dezember wird weiterhin als Präsenzveranstaltung geplant.
  • Dafür haben sich die Mitglieder des Parteipräsidiums am Montag bei einer Videoschaltkonferenz ausgesprochen.
  • Eine Entscheidung zum Ablauf und zur Gestaltung des Parteitags soll Mitte September getroffen werden.
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Berlin. Die Spitze der CDU hält trotz der anhaltenden Corona-Pandemie an den Planungen fest, einen neuen Vorsitzenden bei einem Parteitag in Stuttgart zu wählen.

Die Mitglieder des Parteipräsidiums hätten sich bei einer Videoschaltkonferenz am Montag dafür ausgesprochen, den Parteitag Anfang Dezember weiterhin als Präsenzveranstaltung zu planen, war aus Teilnehmerkreisen zu hören.

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Hygieneregeln, Abstandsgebote und die Nachverfolgung der Kontakte der Teilnehmer hätten bei den Planungen und Gesprächen mit den zuständigen Behörden oberste Priorität.

Wie der wegen der Pandemie verkürzte Parteitag aussehen könne, werde dem CDU-Bundesvorstand am 14. September vorgestellt, wurde betont. Dann werde eine Entscheidung zum Ablauf und zur Gestaltung des Parteitags getroffen.

Änderungen am Parteiengesetz

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Auf dem Delegiertentreffen in Stuttgart soll über die Nachfolge der scheidenden Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer entschieden werden. Als aussichtsreichste Kandidaten gelten neben NRW-Ministerpräsident Armin Laschet der Finanzexperte Friedrich Merz und der Außenexperte Norbert Röttgen.

Parallel solle weiter an den von den Generalsekretären der Parteien auf den Weg gebrachten Änderungen am Parteiengesetz gearbeitet werden, hieß es aus Teilnehmerkreisen weiter. Mögliche Änderungen sollten in den kommenden Tagen von den Fraktionen diskutiert werden.

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Ohne dass eine Notlage vorliegt, sind nach aktueller Gesetzeslage und auch nach dem Vorschlag der Generalsekretäre im Rahmen von digitalen Parteitagen keine Personenwahlen und digitalen Abstimmungen über Satzungsänderungen möglich.

RND/dpa

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