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CDU-Mitgliederbeauftragter Otte fordert digitalen Parteitag im Januar

  • Der für die Mitglieder der CDU Beauftragte, Henning Otte, fordert, den Parteitag der CDU im Januar digital abzuhalten.
  • Er will, dass sich die drei Kandidaten für den Vorsitz darauf einigen.
  • Er hat den Eindruck, dass eine zügige Entscheidung die Partei wieder einen würde.
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Berlin. Der CDU-Mitgliederbeauftragte Henning Otte hat die drei Kandidaten für den CDU-Vorsitz aufgefordert, sich auf einen digitalen Parteitag im Januar zu einigen. Er habe nach vielen Gesprächen mit Mitgliedern „den Eindruck gewonnen, dass eine zügige Entscheidung die Partei auch wieder zusammenführen würde“, sagte Otte dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

„Daher fordere ich die drei Kandidaten Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen auf, sich auf einen einheitlichen Fahrplan zu verständigen.“ Dieser Konsens könne dann in den bereits vereinbarten Sitzungen der CDU-Führungsgremien am 14. Dezember beschlossen werden. Er halte „einen digitalen Parteitag Mitte Januar 2021 technisch für möglich“, sagte Otte weiter. „Ob Wahlen dann digital oder schriftlich erfolgen, ist dabei unerheblich.“

Otte findet Verschiebung richtig

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Otte bezeichnete die Entscheidung der CDU-Führungsgremien vom Montag, den für den 4. Dezember in Stuttgart geplanten Parteitag wegen der gestiegenen Corona-Infektionszahlen zu verschieben, als „vollkommen richtig“ und weitsichtig. „Die Anreise von 1001 Delegierten sowie Presse- und Organisationsteams wäre trotz Hygienekonzept und Abstandsregeln schwer vermittelbar gewesen.“

Merz hatte heftig gegen den Beschluss protestiert. Auf diese Weise solle sein Aufstieg an die Parteispitze verhindert werden, mutmaßte er. Seine Konkurrenten Laschet und Röttgen stimmten der Verschiebung zu.

Kramp-Karrenbauer weist Merz’ Vorwürfe zurück

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Die scheidende CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wies via RTL den Vorwurf einer Verschwörung zurück. Der Vorsitzende der Jungen Union, Tilman Kuban, sprach in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ von spaltenden Entgleisungen der einen Seite als Antwort auf Tricksereien auf der anderen.

Ein neues Datum für den Parteitag steht bislang noch nicht fest. Präferenz ist nach Darstellung der CDU-Spitze weiterhin ein Präsenzparteitag. Eine digitale Wahl gilt als rechtlich unmöglich. Eine Briefwahl könnte die Partei nach Einschätzung der Parteizentrale über zwei Monate beschäftigen, weil neben dem Vorsitzenden auch weitere Führungsgremien besetzt werden müssen.

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