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CDU-Fraktionsvize Frei: „Werte-Union ist nicht gut für die CDU“

  • Unionsfraktionsvize Thorsten Frei hat den rechtskonservativen Verein Werte-Union heftig kritisiert.
  • Dessen Geschäftsmodell sei die Destruktion von Personen.
  • Einen Unvereinbarkeitsbeschluss lehnte Frei aber als hilflos ab.
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Berlin. Der stellvertretende Vorsitzende der Unions-Fraktion, Thorsten Frei (CDU), hat die Forderung des Unionssozialflügels zurückgewiesen, CDU-Mitglieder per Unvereinbarkeitsbeschluss eine Mitgliedschaft in der umstrittenen Werte-Union zu untersagen.

„Ein Unvereinbarkeitsbeschluss wäre ein Ausdruck von Hilflosigkeit. Er wäre juristisch schwer durchzuhalten und würde die Werte-Union wichtiger machen, als sie ist“, sagte Frei dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Frei distanzierte sich klar von dem rechtskonservativen Verein, der keine anerkannte Parteigliederung der CDU ist.

„Die Werte-Union ist nicht gut für die CDU“, sagte Frei. „Sie agiert wenig inhaltlich, sondern konzentriert sich darauf, destruktiv gegen Personen vorzugehen – und zwar gegen die aus der eigenen Partei. Das ist ihr Geschäftsmodell. Außerdem suggeriert sie, dass sie das Recht hat, für die Union zu sprechen. Es handelt sich aber nur um eine sehr kleine Splittergruppe. Die CDU muss versuchen, der Werte-Union den Resonanzraum zu nehmen. Das funktioniert, wenn wir offensiv eigene Themen setzen.“

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Forderung des Sozialflügels

Der Sozialflügel der Union, die Christlich-Demokratische Arbeitnehmerschaft (CDA), hatte zuvor gefordert, die Unvereinbarkeit von Mitgliedschaften in Werte-Union und CDU festzustellen. Die Werte-Union habe wiederholt CDU-Positionen offen abgelehnt und sich Entscheidungen der Parteiführung widersetzt.

Die Werte-Union hat rund 4000 Mitglieder und ist als Verein organisiert. Damit können ihr auch Nicht-CDU-Mitglieder beitreten. Ihr prominentestes Mitglied ist Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen.

Die Wert-Union beklagt einen Linksruck der Union und wendet sich vor allem gegen die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel. Sie hat sich auch gegen Kooperationsverbote der CDU mit der von Rechtsextremen mitbestimmten AfD ausgesprochen.