Bundeswehreinsatz in Mali wird bis 2022 verlängert

  • Mindestens bis Ende Mai 2022 werden Soldaten der Bundeswehr am UN-Einsatz Minusma in Mali teilnehmen.
  • Das beschloss der Bundestag am Mittwochabend.
  • Bis zu 1100 Bundeswehrsoldaten können im Rahmen der Stabilisierungsmission in Westafrika eingesetzt werden.
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Berlin. Die Bundeswehr beteiligt sich ein weiteres Jahr am UN-Blauhelmeinsatz Minusma in Mali. Der Bundestag beschloss am Mittwochabend mit der Mehrheit der Stimmen eine Verlängerung des Mandats bis Ende Mai 2022.

Der Einsatz soll das Land beim Kampf gegen islamistische Terroristen und bei der Umsetzung des Friedensabkommens von 2015 unterstützen. Bis zu 1100 Bundeswehrsoldaten können im Rahmen der Stabilisierungsmission eingesetzt werden. Vor Ort sind mehr als 10.000 Soldaten aus 20 Ländern.

Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und SPD sowie Grüne und FDP hatten ihre Zustimmung zu dem Einsatz angekündigt. Linke und AfD wollten dagegen stimmen. In namentlicher Abstimmung votierten 499 Abgeordnete dafür, 147 dagegen. Drei Parlamentarier enthielten sich.

Am späteren Mittwochabend wollte der Bundestag zudem über eine Verlängerung der deutschen Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission (EUTM) entscheiden. Für dieses Mandat ist eine Ausweitung vorgesehen. Künftig könnten bis zu 600 statt bislang 450 deutsche Soldaten im Rahmen der Mission eingesetzt werden. Deutschland übernimmt im Sommer die Führung dieses Einsatzes.

RND/epd

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