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Bundeswehr: US-Firma schaltet sich in Vergabeverfahren für Sturmgewehr ein

  • Bei der Anschaffung eines neuen Sturmgewehrs für die Bundeswehr gibt es erneut Streitigkeiten um mögliche Patentverletzungen.
  • Diesmal hat sich der US-Hersteller Magpul mit einem Rechtsanwaltsschreiben eingeschaltet.
  • Es geht um 120.000 Sturmgewehre, die Heckler & Koch herstellen soll.
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Berlin. Die Bundeswehr stößt bei der Auswahl eines neuen Sturmgewehrs für die Truppe auf weitere juristische Schwierigkeiten. In die wegen Auseinandersetzungen um mögliche Patentverletzungen verzögerte Vergabe hat sich nun auch der US-Hersteller Magpul eingeschaltet. Der Magazinhersteller habe sich mit einem Rechtsanwaltsschreiben an das Bundeswehrbeschaffungsamt BAAINBw gewandt, sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums am Montag auf Anfrage.

Das Fachmagazin „Soldat & Technik“ berichtete, das US-Unternehmen vertrete die Auffassung, dass ein Polymermagazin von Heckler & Koch Patentrechte von Magpul verletze, und verlange Klärung, ob es Teil des Angebots für das neue Sturmgewehr sei.

Beschaffungsamt prüft Vorwürfe

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„Über den Inhalt dieses Schreibens können wir uns zum jetzigen Zeitpunkt nicht äußern. Das Beschaffungsamt prüft den Sachverhalt“, sagte die Sprecherin des Verteidigungsministeriums. „Sobald ein Ergebnis vorliegt, werden wir das Parlament und die Öffentlichkeit, unter Einhaltung aller rechtlichen Aspekte, informieren.“

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Zuvor hatte das Verteidigungsministerium bereits den Thüringer Waffenhersteller C. G. Haenel wegen Hinweisen auf Patentrechtsverstöße vom Vergabeverfahren ausgeschlossen. Stattdessen soll – so der letzte Stand – Konkurrent Heckler & Koch (HK) als letzter verbliebener Bieter zum Zuge kommen. Es geht um 120.000 Sturmgewehre, die das von HK gefertigte G36 ablösen sollen.

RND/dpa

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