Sind Sie bereits Abonnent? Hier anmelden

Reservistenverband will Extremisten in eigenen Reihen möglichst rasch ausschließen

Uniformen der Bundeswehr (Symbolfoto).

Uniformen der Bundeswehr (Symbolfoto).

Berlin. Der Verband der Reservisten der Bundeswehr will Extremisten in den eigenen Reihen möglichst rasch ausschließen. “Wir wollen solche Mitglieder nicht im Verband haben”, sagte Verbandspräsident Patrick Sensburg der “Welt”. Die 115.000 Mitglieder sollten zwar nicht generalüberprüft werden, Verdachtsfälle müssten aber konsequent verfolgt werden.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Die Bundeswehr hat nach Sicherheitsüberprüfungen bereits mehr als 800 Reservisten von Übungen ausgeschlossen. Diese Zahl ist nach Informationen der Nachrichtenagentur dpa das Ergebnis verschärfter Kontrollen seit dem Jahr 2017. Der im Mai veröffentlichte Jahresbericht des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) hatte dazu die Zahl von 773 Reservisten genannt, die nicht mehr an Übungen teilnehmen dürften.

Zuletzt waren gleich mehrere Fälle von Rechtsextremismus unter Reservisten bekannt geworden. Dabei haben Ermittler auch Waffen sichergestellt. Extremistische Äußerungen in sozialen Medien und Chatgruppen hatten verstärkte Kontrollen ausgelöst. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und MAD-Chef Christof Gramm hatten ein verschärftes Vorgehen angekündigt, bei dem jeder Einzelfall untersucht werde.

Sensburg: Verband nicht immer von MAD informiert oder gewarnt

Von den deutschen Sicherheitsbehörden fühlt sich Verbandspräsident Sensburg nach eigener Aussage nicht gut genug über Verdachtsfälle informiert. "Wenn die Sicherheitsbehörden sich nicht auch einen Schritt auf uns zu bewegen, dann können wir als Verband nicht mit aller Konsequenz gegen Extremismus in unseren Reihen vorgehen", sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

In der Vergangenheit sei der Verband bei Extremismusfällen nicht immer vom MAD informiert oder gewarnt worden.

Auch seien für Reservisten gleich mehrere Sicherheitsbehörden zuständig und die Zuständigkeiten teilweise unklar geregelt. Für den Ausschluss von Mitgliedern, die sich gegen die freiheitliche Grundordnung Deutschlands äußern, fordert Sensburg ein verlässliches und rechtssicheres Verfahren, das Extremisten verlässlich aus den eigenen Reihen entfernen solle.

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
 
 
 
 
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Letzte Meldungen