Personelle Obergrenze wird erhöht

Bundestag verlängert deutsche Beteiligung an UN-Einsatz in Mali

Die Bundeswehr bleibt in Mali an der UN-Mission Minusma beteiligt.

Die Bundeswehr bleibt in Mali an der UN-Mission Minusma beteiligt.

© Quelle: Kay Nietfeld/dpa

Soldaten der Bundeswehr bleiben ein weiteres Jahr am UN-Stabilisierungseinsatz in Mali beteiligt. Dafür hat am Freitag eine große Mehrheit im Bundestag gestimmt. Weil mehrere Fragen allerdings ungeklärt sind, gibt es im Mandat eine Rückzugsklausel.

 

Berlin. Der Bundestag hat die Beteiligung deutscher Soldaten an dem UN-Stabilisierungseinsatz im westafrikanischen Mali um ein weiteres Jahr verlängert. Für das neue Mandat stimmten am Freitag 541 Abgeordnete, 103 votierten dagegen, 4 enthielten sich. Auf Antrag der Bundesregierung wird die personelle Obergrenze eingesetzter Soldaten mit Blick auf den Abzug des französischen Militärs von 1100 auf 1400 Soldaten erhöht.

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Da mehrere Fragen ungeklärt sind, darunter auch der weitere Schutz der Mission mit Kampfhubschraubern, gibt es im Mandat eine Rückzugsklausel: „Sofern während des Mandatszeitraums ein ausreichendes Versorgungs- und Schutzniveau für deutsche Soldatinnen und Soldaten nicht mehr gewährleistet werden kann, sind Maßnahmen zur Anpassung des deutschen Beitrags einzuleiten bis hin zur Beendigung des Einsatzes.“

RND/dpa

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