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„Historische Investition in Verteidigung“

Lobende Worte von Stoltenberg: Nato-Generalsekretär begrüßt Bundeswehraufstockung in Litauen

Jens Stoltenberg, Generalsekretär der Nato (Archiv)

Jens Stoltenberg, Generalsekretär der Nato (Archiv)

Berlin/Brüssel. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat die von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigte Aufstockung der Bundeswehrtruppe in Litauen und das 100-Milliarden-Programm für die Aufrüstung der deutschen Streitkräfte begrüßt. Das am Freitag beschlossene Sondervermögen für die Bundeswehr sei eine „historische Investition in Verteidigung“, sagte Stoltenberg laut einer Nato-Mitteilung am Donnerstag in einer Videokonferenz mit Scholz. Die Entscheidung des Bundestags sei ein „großartiges Signal an andere Verbündete“.

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Auch mit der Zusage einer Kampfbrigade für den Schutz Litauens vor einem möglichen Angriff Russlands schreite Deutschland „mit gutem Beispiel voran“, sagte Stoltenberg mit Blick auf den für Ende des Monats geplanten Nato-Gipfel in Madrid. Dort erwarte er von den Staats- und Regierungschefs der Nato-Staaten weitere Schritte für mehr Abschreckung und Verteidigung des Bündnisses.

Scholz: Deutschland will Beitrag zur Nato geben

Außerdem würdigte Stoltenberg die wirtschaftliche, humanitäre und militärische Unterstützung Deutschlands für die Ukraine. Das deutsche Engagement werde angesichts des „brutalen und illegalen Krieg Russlands“ immer wichtiger, sagte er laut Mitteilung.

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Der deutsche Regierungssprecher Steffen Hebestreit erklärte, Scholz und Stoltenberg seien sich einig gewesen, dass vom Nato-Gipfel ein Signal der Entschlossenheit und Geschlossenheit der Allianz ausgehen müsse. Scholz habe betont, dass die Nato auch im nächsten Jahrzehnt ihren Kernauftrag – den kollektiven Schutz des europäischen und nordamerikanischen Bündnisgebiets – zuverlässig und erfolgreich erfüllen müsse. Deutschland wolle hierzu angemessen beitragen.

Nato-Ostflanke: Deutschland wird militärischen Schutz für Litauen aufstocken

Nach Angaben aus Regierungskreisen soll die Präsenz der Bundeswehrsoldaten in Litauen selbst von derzeit 1000 auf rund 1500 Soldaten aufgestockt werden.

Stoltenberg muss Treffen mit Lambrecht wegen Erkrankung absagen

Stoltenberg wollte eigentlich am Donnerstag nach Berlin kommen, um mit Scholz und Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) zu sprechen. Der Besuch wurde aber kurzfristig abgesagt. Ein Nato-Beamter erklärte auf Anfrage, bei Stoltenberg sei Gürtelrose diagnostiziert worden. Dies könne nach einer Corona-Erkrankung auftreten. Stoltenberg hatte kürzlich Corona.

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Der Bundestag hatte am vergangenen Freitag die Einrichtung eines Sondervermögens für die Bundeswehr per Grundgesetzänderung beschlossen. Am Dienstag kündigte Scholz bei einer Reise nach Litauen an, dass Deutschland bereit sei, das an Russland grenzende baltische Land mit einer Kampfbrigade zu unterstützen. Auch in Estland und Lettland sollen die Nato-Truppen aufgestockt werden. Abschließend entschieden werden soll das auf dem Gipfel in Madrid.

RND/dpa

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