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Kommentar

Der Bundeswehrabzug aus Mali ist richtig – hat aber auch Schattenseiten

Der Bundeswehreinsatz in Mali wird bis Mai 2024 beendet.

Der Bundeswehreinsatz in Mali wird bis Mai 2024 beendet.

Die Entscheidung ist gefallen: Ein Jahr nach dem Abzug aus Afghanistan räumt die Bundeswehr nun auch in Mali das Feld – wenngleich nicht sofort, sondern erst bis zum Mai 2024. Die Entscheidung der Bundesregierung ist richtig. Doch sie hat Schattenseiten.

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Richtig ist der Abzug, weil in Mali keine positive Perspektive mehr zu erkennen ist. Schließlich bestand das Ziel darin, gemeinsam mit einer demokratischen Regierung die im Lande vorrückenden Islamisten mindestens einzudämmen. In Wahrheit regiert im Staat nun eine Militärjunta unter einem Präsidenten namens Assimi Goïta, der wiederum die russische Söldnertruppe Wagner ins Land holen ließ. Zwar hat die Junta für 2024 Wahlen angekündigt. Doch diese Ankündigung ist von zweifelhaftem Wert. Ohne Zweifel war die Bundeswehr hingegen zuletzt regelmäßig Schikanen offizieller Stellen ausgesetzt und konnte kaum noch agieren.

Zukunft des UN-Einsatzes ungewiss

Problematisch an dem Abzug ist, dass Deutschland und andere westliche Staaten Russland das Feld überlassen – und dies in einer Zeit, in der wie vor 1989 wieder Einflusssphären entstehen, vorrangig in Afrika und Asien. Ungewiss bleibt ferner, was aus dem UN-Einsatz wird, wenn sich die deutschen Streitkräfte, deren Fokus wieder voll auf Landes- und Bündnisverteidigung liegt, davon abwenden.

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Regierung will Bundeswehreinsatz in Mali bis Mai 2024 beenden

Die Bundesregierung werde dem Bundestag vorschlagen, das Mali-Mandat im Mai 2023 letztmalig um ein Jahr zu verlängern.

Unter dem Strich freilich ergibt ein so aufwendiger Einsatz keinen Sinn, wenn er sich in der bloßen Sicherung eines unzureichenden Status quo erschöpft – und letztlich nur mehr mit dem Argument verteidigt wird, dass ohne ihn alles noch schlimmer würde. Da ist es in Mali, wie es in Afghanistan war: Ohne realistische Aussicht auf Besserung sind Einsätze dieser Dimension letztlich zum Scheitern verurteilt.

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