Bundeswahlleiter: Corona könnte zu Briefwahlrekord führen

  • Die Corona-Pandemie könnte bei der kommenden Bundestagswahl zu einem Briefwahlrekord führen.
  • Davon geht Bundeswahlleiter Georg Thiel aus.
  • Gleichzeitig betont er, dass eine automatische Übersendung der Briefwahlunterlagen nicht möglich sein werde, da dies nicht der Rechtssprechung des Bundesverfassungsgericht zum Leitbild der Urnenwahl entsprechen würde..
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Berlin. Für die Bundestagswahl am 26. September 2021 erwartet Bundeswahlleiter Georg Thiel aufgrund der Corona-Pandemie einen Rekordanteil bei der Briefwahl. „Der Briefwahlanteil wird weiter steigen“, sagte Thiel dem Tagesspiegel. „Bei der letzten Bundestagswahl lag der Anteil bundesweit bei 28,6 Prozent.“ Er rechne damit, „dass dieser Anteil überall zunehmen wird“.

Eine automatische Übersendung der Briefwahlunterlagen sehe er aber trotz Corona-Krise kritisch. „Ich glaube, das würde der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Leitbild der Urnenwahl nicht entsprechen.“ Man könne den Wählern nicht gleichwertig die Auswahl zwischen A oder B geben: „Denn zuvorderst ist die Urnenwahl gewollt, aber die Briefwahl zugelassen.“

Wahlen in Altenheimen sind nicht möglich

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Wegen der Pandemie werde es auch bei den Wahllokalen Veränderungen geben müssen. „Wahlen in Altenheimen gehen dieses Jahr nach meiner jetzigen Einschätzung nicht“, sagte Thiel. Die Situation sei dort schon komplex genug. Zudem seien die Landeswahlleiter darauf hingewiesen worden, „dass wir dieses Jahr große Örtlichkeiten benötigen“. Idealerweise seien dies große Säle in Schulen oder Gaststätten sowie Turnhallen oder große Event-Räume.

RND/epd

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