Bundeswahlleiter: Corona könnte zu Briefwahlrekord führen

Georg Thiel, Bundeswahlleiter, Präsidenten des Statistischen Bundesamtes (Destatis), Vorsitzender der Wahlkreiskommission (Foto: Destatis)

Bundeswahlleiter Thiel geht davon aus, dass die Coronapandemie während der Bundestagswahl 2021 zu einer stärkeren Beteiligung via Briefwahl führen wird.

Berlin. Für die Bundestagswahl am 26. September 2021 erwartet Bundeswahlleiter Georg Thiel aufgrund der Corona-Pandemie einen Rekordanteil bei der Briefwahl. „Der Briefwahlanteil wird weiter steigen“, sagte Thiel dem Tagesspiegel. „Bei der letzten Bundestagswahl lag der Anteil bundesweit bei 28,6 Prozent.“ Er rechne damit, „dass dieser Anteil überall zunehmen wird“.

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Eine automatische Übersendung der Briefwahlunterlagen sehe er aber trotz Corona-Krise kritisch. „Ich glaube, das würde der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zum Leitbild der Urnenwahl nicht entsprechen.“ Man könne den Wählern nicht gleichwertig die Auswahl zwischen A oder B geben: „Denn zuvorderst ist die Urnenwahl gewollt, aber die Briefwahl zugelassen.“

Wahlen in Altenheimen sind nicht möglich

Wegen der Pandemie werde es auch bei den Wahllokalen Veränderungen geben müssen. „Wahlen in Altenheimen gehen dieses Jahr nach meiner jetzigen Einschätzung nicht“, sagte Thiel. Die Situation sei dort schon komplex genug. Zudem seien die Landeswahlleiter darauf hingewiesen worden, „dass wir dieses Jahr große Örtlichkeiten benötigen“. Idealerweise seien dies große Säle in Schulen oder Gaststätten sowie Turnhallen oder große Event-Räume.

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RND/epd

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