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XXL-Parlament? Schäuble warnt vor erneuter Vergrößerung des Bundestages

  • Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble befürchtet eine erneute Vergrößerung des Bundestages.
  • Bei einer weiteren Aufblähung des Parlaments sei „die Arbeitsfähigkeit des Bundestages als Ganzes gefährdet“, warnt Schäuble.
  • Er kritisiert die GroKo, keine wirksame Wahlrechtsreform beschlossen zu haben.
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Berlin. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble befürchtet eine weitere Aufblähung des Bundestages. „Mit Blick auf die Größe des nächsten Bundestages wird mir bange“, sagte der CDU-Politiker dem Berliner „Tagesspiegel“ (Sonntag). Irgendwann sei „die Arbeitsfähigkeit des Bundestages als Ganzes gefährdet“.

Dass es in der ablaufenden Legislaturperiode nicht gelungen sei, eine wirksame Wahlrechtsreform zu beschließen, zähle zu seinen „größten politischen Enttäuschungen“. Ein noch größerer Bundestag sei dem Ansehen des Parlaments und des Parlamentarismus nicht zuträglich, warnte Schäuble.

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Bereits der jetzige Bundestag ist mit 709 Abgeordneten so groß wie nie zuvor. Experten befürchten ein weiteres Anwachsen der Zahl der Mandate. Union und SPD hatten sich in der zu Ende gehenden Legislaturperiode nur zu einer kleineren Wahlrechtsreform durchringen können. Eine größere Reform ist erst für die Wahl 2025 geplant. Dafür soll eine Kommission bis Mitte 2023 Vorschläge machen.

RND/dpa

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