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  • Bundestagswahl: Robert Habeck als Vizekanzler? Grünen-Co-Parteichef äußert sich vor Journalisten

„Völlig irrelevant“: Habeck äußert sich zur Vizekanzlerfrage

  • Wird Robert Habeck tatsächlich Vizekanzler in einer Regierungskoalition mit den Grünen?
  • Am Dienstag äußerte sich Habeck persönlich vor Journalisten zu dieser Frage.
  • Eine klare Antwort vermied der Co-Parteichef und bezeichnete die Frage als „völlig irrelevant“.
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Berlin. Die Grünen wollen bei einer Regierungs­beteiligung erst nach Koalitions­verhandlungen über ihre personelle Aufstellung entscheiden. Parteichef Robert Habeck machte am Dienstag vor einer Fraktionssitzung klar, dass „selbstverständlich am Ende eines solchen Prozesses über Inhalt und Personal – das gesamte Tableau – die Partei über einen Parteitag oder eine Mitgliederbefragung“ entscheiden werde.

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Zum jetzigen Zeitpunkt sei die Frage, wer von den Grünen den Vizekanzlerposten übernehmen werde, „völlig irrelevant“. Weiter sagte er: „Wir haben ja nicht mal einen Kanzler.“

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Habeck: Alle relevanten Fragen sind entschieden

Habeck bekräftigte aber, dass er sich mit seiner Co-Vorsitzenden, der bisherigen Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock, mit Blick auf die anstehenden Verhandlungen schon über alle relevanten Fragen verständigt habe. Schon am Montag hatte er auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Baerbock auf die Frage, wer denn den Vizekanzlerposten übernehmen werde, gesagt: „Gehen Sie davon aus, dass wir komplett sortiert sind.“ Man wolle das jetzt aber nicht „zu Markte tragen“.

Das Redaktions­Netzwerk Deutschland (RND) und die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichteten kurz danach, dass die beiden sich schon vor längerer Zeit für den Fall eines schlechten Wahlergebnisses auf Habeck als Vizekanzler verständigt hätten.

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Habeck betont Geschlossenheit der Grünen-Spitze
1:36 min
Robert Habeck nutzt am Dienstag einen Pressetermin der Bundestagsfraktion, um sich zu Medienberichten zu äußern, nach denen er Vizekanzler werden soll.  © Reuters

Habeck äußert sich zu Vizekanzlerfrage

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Habeck trat daraufhin am Dienstag völlig unerwartet für ein zweiminütiges Statement vor die Kameras. Er werde mit Baerbock „in großer Gemeinsamkeit, in großer Geschlossenheit, in großer Stärke die Koalitions- und Sondierungs­gespräche gemeinsam führen“, betonte er.

Die Partei stehe „in 120-prozentiger Geschlossenheit“ hinter Baerbock. Habeck betonte auch, „dass es sich geradezu nicht geziemt, in Personal­spekulationen einzusteigen, bevor wir überhaupt Sondierungs­gespräche aufgenommen haben“.

Kritik an Vizekanzlerdebatte

Nach Ex-Grünen-Chef Jürgen Trittin übt auch die Grüne Jugend massive Kritik am Deal der Parteispitze zur Vizekanzlerschaft. Es sei „absolut daneben, jetzt darüber zu diskutieren, wer am Ende des Prozesses irgendwann welche Regierungsämter übernehmen könnte“, sagte der Bundessprecher der Grünen Jugend, Georg Kurz, im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Das macht mich wirklich wütend“, fügte er an die Adresse von Robert Habeck hinzu.

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Der Grünen-Politiker Jürgen Trittin hat seine Partei davor gewarnt, sich schon jetzt auf die Verteilung von Posten festzulegen. „Wir verhandeln eine Regierung, die Deutschland auf den 1,5-Grad-Pfad bringt“, sagte der frühere Umweltminister und Fraktionschef im Bundestag dem „Spiegel“. Danach werde entschieden, wer welchen Posten bekommt. „Das entscheidet die Partei und nicht nur zwei Personen in persönlichen Gesprächen.“

Die Grünen waren am Sonntag bei der Bundestagswahl mit einem Wahlergebnis von 14,8 Prozent weit hinter ihren Erwartungen zurückgeblieben. Kanzlerkandidatin Baerbock landete abgeschlagen auf Platz drei hinter Olaf Scholz (SPD) und Armin Laschet (CDU/CSU).

RND/dpa

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