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Auch das Kabinett legt sich fest: Bundestagswahl am 26. September

  • Das Bundeskabinett hat den Termin für die nächste Bundestagswahl festgelegt.
  • Endgültig darüber entscheiden muss nun Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.
  • Bundesinnenminister Horst Seehofer hat den Termin bereits mit den Ländern abgestimmt.
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Berlin. Das Bundeskabinett hat den 26. September 2021 als Termin für die nächste Bundestagswahl festgelegt. Das teilte die stellvertretende Regierungssprecherin Martina Fietz am Mittwoch in Berlin mit. Endgültig entscheiden muss Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier.

Für die Bundestagswahl, die regulär alle vier Jahre stattfindet, gibt das Grundgesetz ein Zeitfenster vor, innerhalb dessen der Termin liegen muss. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte sich, bevor er den Termin dem Kabinett vorschlug, bereits wegen Ferienterminen mit den Ländern abgestimmt.

RND/dpa

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