Berlin. Im Herbst findet in Deutschland die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag statt. Wir werfen einen Blick auf die wichtigsten Fragen:

Wann ist die Bundestagswahl 2021?

Der Wahltag wird vom Bundespräsidenten im Einklang mit der Bundesregierung und den Ländern in einer Sitzung abgestimmt. Der Wahltermin fällt in diesem Jahr auf Sonntag, den 26. September 2021.

Der Termin der Bundestagswahl muss sich laut Bundeswahlgesetz nach 46 bis 48 Monaten der aktuellen Wahlperiode ereignen und darf nur an einem Sonntag oder Feiertag stattfinden. Dadurch soll sichergestellt werden, dass möglichst viele Menschen ihre Stimme abgeben können.

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© Quelle: dpa

Welche Parteien sind bei der Bundestagswahl 2021 vertreten?

54 Parteien sind für die Bundestagswahl im September zugelassen. 47 von ihnen nehmen an der Wahl am 26. September teil. Diese 40 Parteien beteiligen sich mit einer Landesliste:

1. CDU (Wahlprogramm von CDU/CSU im Schnellcheck)
2. SPD (Wahlprogramm der SPD im Schnellcheck)
3. AfD (Wahlprogramm der AfD im Schnellcheck)
4. FDP (Wahlprogramm der FDP im Schnellcheck)
5. Grüne (Wahlprogramm der Grünen im Schnellcheck)
6. Die Linke (Wahlprogramm der Linken im Schnellcheck)
7. CSU (Wahlprogramm von CDU/CSU im Schnellcheck)
8. Freie Wähler
9. Die Partei
10. Tierschutzpartei
11. NPD
12. Piraten
13. ÖDP
14. V-Partei³
15. DiB
16. BP
17. Tierschutzallianz
18. MLPD
19. Gesundheitsforschung
20. Menschliche Welt
21. DKP
22. Die Grauen
23. BüSo
24. Die Humanisten
25. Gartenpartei
26. du.
27. SGP
28. dieBasis
29. Bündnis C
30. Bürgerbewegung
31. III. Weg
32. Bündnis21
33. Liebe
34. LKR
35. PdF
36. LfK
37. SSW
38. Team Todenhöfer
39. Unabhängige
40. Volt

Quelle: Der Bundeswahlleiter

Kommunistische Partei zwischenzeitlich nicht zugelassen

Um als Partei für die Bundestagswahl zugelassen zu werden, müssen Formalien beachtet und Fristen eingehalten werden. Eine inhaltliche Überprüfung insbesondere der Programmatik erfolgt nicht. Da sie ihre Rechtsstellung als Partei verloren habe, wurde die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) zunächst von dem Bundeswahlausschuss nicht zur Wahl am 26. September zugelassen. Dagegen legte die Partei beim Bundesverfassungsgericht erfolgreich Beschwerde ein. Somit können bei der Bundestagswahl insgesamt 54 Parteien antreten.

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Bundestagswahl 2021: Wer sind die Spitzenkandidaten?

Die Spitzenkandidaten der Parteien bewerben sich um das wichtigste Amt oder Mandat der Wahl. Spitzenkandidaten werden von den Parteien auf den obersten Listenplatz gesetzt, um ihre Chancen in das entsprechende Amt gewählt zu werden, zu erhöhen. Das sind die Spitzenkandidaten der größten Parteien bei der Bundestagswahl 2021:

• Armin Laschet (CDU)
• Olaf Scholz (SPD)
• Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen)
• Alice Weidel und Tino Chrupalla (AfD)
• Christian Lindner (FDP)
• Janine Wissler und Dietmar Bartsch (Die Linke)

Wie funktioniert die Bundestagswahl?

• Wählt man die Kanzlerin oder den Kanzler direkt? Nein. Bei der Bundestagswahl stimmt man für Abgeordnete, die wiederum später im Bundestag die Bundeskanzlerin oder den Bundeskanzler wählen. CDU/CSU, SPD und Grüne haben diesmal eine Person als Kanzlerkandidaten oder Kanzlerkandidatin benannt, die sie später im Parlament zur Wahl des Regierungschefs oder der Regierungschefin aufstellen wollen – falls sie allein oder in einer Koalition eine Mehrheit im Bundestag haben. Die übrigen Parteien verzichten darauf. Sie gehen davon aus, dass sie nicht genug Stimmen erhalten, um an der Spitze der künftigen Regierung zu stehen.
• Was ist der Unterschied zwischen Erst- und Zweitstimme? Bei der Bundestagswahl 2021 werden laut Bundeswahlgesetz 598 Sitze vergeben, welche von den vorgeschlagenen Personen der Parteien besetzt werden. Es gilt das personalisierte Verhältniswahlrecht. Mit der Erststimme werden Direktkandidaten aus den 299 Wahlkreisen gewählt. Die Person mit den meisten Stimmen aus dem jeweiligen Wahlkreis zieht direkt in den Bundestag ein. Die weiteren 299 Abgeordneten werden über die Zweitstimme bestimmt. Hier wird die Partei gewählt und letztlich über die Sitzverteilung im Parlament entschieden. Es können auch Abgeordnete ohne Parteizugehörigkeit in den Bundestag gewählt werden. Voraussetzung hierfür ist die Unterstützung von 200 Wählerinnen und Wählern in dem Wahlkreis, wo der parteilose Kandidat oder die Kandidatin aufgestellt wird. Die Hürde, parteilos in den Bundestag zu ziehen, ist hoch und bedarf nicht zuletzt einer großen Bekanntheit bei der Wählerschaft. Häufig bilden die gewählten parteilosen Abgeordneten eine eigene Gruppe im Parlament.
• Was ist die Fünf-Prozent-Hürde? Wie bei Landtagswahlen auch, gilt bei der Bundestagswahl die sogenannte Fünf-Prozent-Hürde. Das bedeutet, dass eine Partei mindestens fünf Prozent von den Gesamtstimmen erhalten muss, um ins Parlament einzuziehen. Die Fünf-Prozent-Hürde soll verhindern, dass das Parlament „zersplittert“, also zu viele Kleinstparteien vertreten sind, die eine Regierungsbildung erschweren.

Wahl: Was bedeutet allgemein, unmittelbar, frei, gleich und geheim?

• Allgemein heißt, dass alle deutschen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger wählen dürfen, unabhängig etwa von Geschlecht, Religion oder Beruf.
• Man wählt die Abgeordneten ohne zwischengeschaltete Wahlleute – also unmittelbar.
• Frei bedeutet, dass sich alle ihre Meinung bilden und ohne äußeren Druck zu einer Entscheidung kommen.
• Da jede abgegebene Stimme gleich viel zählt, ist die Wahl gleich.
• Wählerinnen und Wähler kreuzen ihren Stimmzettel unbeobachtet an und geben sie in Umschlägen ab. So kann niemand nachvollziehen, wer für welche Partei abgestimmt hat – die Wahl ist geheim.

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Bundestagswahl: Wie kann ich wählen, gibt es eine Briefwahl?

Alle Staatsbürgerinnen und -bürger, die am Wahltag mindestens 18 Jahre alt sind und seit mindestens drei Jahren einen Wohnsitz in Deutschland haben, erhalten rund drei Wochen vor dem 26. September eine Wahlbenachrichtigung. Diese enthält unter anderem Informationen zum Wahltermin, Uhrzeiten und das zuständige Wahllokal. Hat man bis zum 21. Tag vor der Wahl keine solche Benachrichtigung erhalten, solle man sich bei seiner Gemeinde melden, so der Bundeswahlleiter.

Aufgrund der Corona-Pandemie ist davon auszugehen, dass die Briefwahl vermehrt als Alternative zur Stimmabgabe im Wahllokal genutzt werden wird. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Nachrichtenagentur dpa gaben rund 38 Prozent der Befragten an, sie wollten zur Bundestagswahl am 26. September nicht ins Wahllokal gehen, sondern ihre Stimme per Brief abgeben.

Bundestagswahl: Kann ich aus dem Ausland wählen?

Deutsche Staatsangehörige, die im Ausland leben, dürfen unter bestimmten Voraussetzungen ebenfalls wählen. Dies gilt für alle, die ab dem 14. Lebensjahr für mindestens drei Monate hinweg in Deutschland gelebt haben. Der Aufenthalt darf jedoch maximal 25 Jahre her sein.

Laut Bundeswahlleiter können im Ausland ansässige Staatsangehörige auch aus anderen Gründen wählen. Nämlich dann, wenn sie persönlich und direkt mit den politischen Verhältnissen in Deutschland vertraut und von ihnen betroffen sind. Allgemein gilt, dass man während eines aktuellen Auslandaufenthalts die Hinzufügung in das vorgesehene Wählerverzeichnis beantragen muss. Über den Antrag entscheidet die zuständige Gemeinde.

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Wie ging die letzte Bundestagswahl aus?

Bei der letzten Bundestagswahl, am 24. September 2017, erhielt die CDU mit 26,9 Prozent die meisten Stimmen. Die SPD kam auf 20,5 Prozent. Mit klarem Abstand dahinter folgten AfD (12,6 Prozent), FDP (10,8 Prozent), Linke (9,2 Prozent) und Grüne (8,9 Prozent).

Die Wahlbeteiligung lag 2017 bei 76,2 Prozent.

Wie viele Bundeskanzler und Bundeskanzlerinnen gab es in der Geschichte der BRD?

In der Bundesrepublik Deutschland gab es seit 1949 sieben Bundeskanzler und eine Bundeskanzlerin. Davon stellte die CDU vier Kanzler und eine Kanzlerin, die SPD drei. Angela Merkel von der CDU ist seit 16 Jahren und vier Legislaturperioden im Amt.

mit Material der dpa