Svenja Schulze würde gerne Umweltministerin bleiben
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Umweltministerin Svenja Schulze (SPD).
© Quelle: Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/
Berlin. Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) würde ihr Amt in der kommenden Legislaturperiode gerne behalten. „Ja, klar, das ist eine total spannende Aufgabe“, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag. Es gebe in ihrem Bereich vieles zu bewegen. „Ich wäre deshalb auch gerne in der nächsten Regierung dabei.“
Eine weitere Zusammenarbeit mit dem jetzigen Koalitionspartner Union hält die Ministerin aber nicht für zielführend. „CDU und CSU müssen sich mal in der Opposition erholen“, sagte Schulze. Sie hoffe darauf, dass der SPD-Kandidat Olaf Scholz Kanzler werde und „mehr Drive“ ins Kanzleramt bringe, „um die Dinge voranzubringen“.
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Die Union habe in der Koalition nur „gebremst und behindert“. Die „ständige Hinhaltepolitik“ sei völlig unangemessen gewesen, sagte Schulze. Ein Neuanfang wäre aus ihrer Sicht auch mit Blick auf den Klimaschutz ganz entscheidend.
Die CDU habe nicht nur den beherzten Ausbau erneuerbarer Energien, sondern auch eine faire CO2-Preiskosten-Aufteilung zwischen Mietern und Vermietern verhindert, sagte Schulze. Letzteres sei für sie einer der enttäuschendsten Punkte der nun zu Ende gehenden Legislatur gewesen. „Ich habe mich total darüber geärgert. Da vereinbart man was, beschließt es im Kabinett und am Ende kommt es in der Unionsfraktion nicht durch.“
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Gemeint ist der ursprüngliche Plan der Bundesregierung, Vermieter zur Hälfte an den Zusatzkosten zu beteiligen, die seit dem 1. Januar dieses Jahres fürs Heizen mit Öl und Gas anfallen. Auf den letzten Metern war diese Entlastung von Mietern beim CO2-Preis am starken Widerstand der Unionsfraktion gescheitert.
Schulze versprach, die Aufteilung nach der Bundestagswahl durchsetzen zu wollen. „Wir werden das sofort nach der Wahl ändern“, erklärte die Ministerin. Klimaschutz könne nur dann erfolgreich sein, wenn er „sozial gerecht gemacht“ werde.
RND/dpa
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