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  • Bundestagswahl 2021: SPD gegen Fortsetzung der Großen Koalition mit Union

SPD erteilt Union Absage: Parteichefin Esken gegen Groko nach Wahl – scharfe Attacke gegen Koalitionspartner

  • SPD-Chefin Saskia Esken hat sich gegen eine Fortsetzung der Großen Koalition nach der Bundestagswahl ausgesprochen.
  • „Wir können nicht weiter mit dem Bremsklotz Union regieren“, sagte Esken in einem Interview.
  • Außerdem kündigte sie an, weiter an der Parteispitze stehen zu wollen.
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Berlin. SPD-Chefin Saskia Esken will ihr Amt auch über das Jahr 2021 hinaus ausüben. „Für mich kann ich sagen, ich habe noch eine Agenda vor mir“, sagte Esken der „Rheinischen Post“ im Hinblick auf einen Parteitag Ende 2021, auf dem die SPD-Spitze neu gewählt wird. Die 59-jährige Bundestagsabgeordnete aus Baden-Württemberg steht zusammen mit dem früheren nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans seit Dezember 2019 an der Spitze der SPD.

SPD-Chefin Esken: „Es gibt noch einiges zu tun”

Bei der Modernisierung der Partei, der Kommunikation nach innen und außen sowie beim Zusammenführen der Partei hätten sie und Walter-Borjans viel erreicht, sagte Esken. „Aber es gibt noch einiges zu tun“, fügte sie hinzu. So wolle sie die Digitalisierung der Parteiarbeit vorantreiben und die SPD nach innen wie nach außen für Nichtmitglieder weiter öffnen. „Insofern sehe ich dem Parteitag mit großer Spannung und Zuversicht entgegen“, sagte Esken.

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Am 6. Dezember 2019 waren Esken und Walter-Borjans auf einem SPD-Parteitag in Berlin zu den neuen Vorsitzenden gewählt worden. Die beiden folgten auf Andrea Nahles, die im Sommer 2019 nach heftiger Kritik abgetreten war. Die Delegierten bestätigten mit ihrem Votum das Ergebnis eines Mitgliederentscheids. Esken und Walter-Borjans hatten bei dem Kandidatenrennen als Kritiker der großen Koalition auf sich aufmerksam gemacht und sich überraschend gegen Vizekanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz durchgesetzt.

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Esken: Keine Koalition zwischen SPD und Union nach Wahl

Mit der Union sieht Esken keine Basis, um nach der Bundestagswahl weiterzuregieren. „Wir brauchen nach der Wahl andere Konstellationen. Wir können nicht weiter mit dem Bremsklotz Union regieren und die Arbeit für deren Minister und Ministerinnen mitmachen“, sagte Esken.

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Die Union sei ideen- und führungslos. „Sie sollte sich auf der Oppositionsbank regenerieren“, sagte die SPD-Chefin.

RND/dpa

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