SPD erteilt Union Absage: Parteichefin Esken gegen Groko nach Wahl – scharfe Attacke gegen Koalitionspartner

Saskia Esken, Parteivorsitzende der SPD, will keine weitere Große Koalition.

Saskia Esken, Parteivorsitzende der SPD, will keine weitere Große Koalition.

© Quelle: imago images/photothek

SPD-Chefin Saskia Esken hat sich gegen eine Fortsetzung der Großen Koalition nach der Bundestagswahl ausgesprochen. „Wir können nicht weiter mit dem Bremsklotz Union regieren“, sagte Esken in einem Interview. Außerdem kündigte sie an, weiter an der Parteispitze stehen zu wollen.

 

Berlin. SPD-Chefin Saskia Esken will ihr Amt auch über das Jahr 2021 hinaus ausüben. „Für mich kann ich sagen, ich habe noch eine Agenda vor mir“, sagte Esken der „Rheinischen Post“ im Hinblick auf einen Parteitag Ende 2021, auf dem die SPD-Spitze neu gewählt wird. Die 59-jährige Bundestagsabgeordnete aus Baden-Württemberg steht zusammen mit dem früheren nordrhein-westfälischen Finanzminister Norbert Walter-Borjans seit Dezember 2019 an der Spitze der SPD.

Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

SPD-Chefin Esken: „Es gibt noch einiges zu tun”

Bei der Modernisierung der Partei, der Kommunikation nach innen und außen sowie beim Zusammenführen der Partei hätten sie und Walter-Borjans viel erreicht, sagte Esken. „Aber es gibt noch einiges zu tun“, fügte sie hinzu. So wolle sie die Digitalisierung der Parteiarbeit vorantreiben und die SPD nach innen wie nach außen für Nichtmitglieder weiter öffnen. „Insofern sehe ich dem Parteitag mit großer Spannung und Zuversicht entgegen“, sagte Esken.

Mehr zum Thema

 
Weiterlesen nach der Anzeige
Weiterlesen nach der Anzeige

Am 6. Dezember 2019 waren Esken und Walter-Borjans auf einem SPD-Parteitag in Berlin zu den neuen Vorsitzenden gewählt worden. Die beiden folgten auf Andrea Nahles, die im Sommer 2019 nach heftiger Kritik abgetreten war. Die Delegierten bestätigten mit ihrem Votum das Ergebnis eines Mitgliederentscheids. Esken und Walter-Borjans hatten bei dem Kandidatenrennen als Kritiker der großen Koalition auf sich aufmerksam gemacht und sich überraschend gegen Vizekanzler Olaf Scholz und Klara Geywitz durchgesetzt.

Esken: Keine Koalition zwischen SPD und Union nach Wahl

Mit der Union sieht Esken keine Basis, um nach der Bundestagswahl weiterzuregieren. „Wir brauchen nach der Wahl andere Konstellationen. Wir können nicht weiter mit dem Bremsklotz Union regieren und die Arbeit für deren Minister und Ministerinnen mitmachen“, sagte Esken.

Die Union sei ideen- und führungslos. „Sie sollte sich auf der Oppositionsbank regenerieren“, sagte die SPD-Chefin.

RND/dpa

Mehr aus Politik

 
Aufruf des Marburger BundsAufruf des Marburger Bunds

Ärzte streiken an Kliniken in sechs Bundesländern

Patientinnen und Patienten an Kliniken müssen sich am Donnerstag auf Einschränkungen einstellen. In sechs Bundesländern treten Ärzte in einen Warnstreiks für eine bessere Bezahlung. Tausende Medizinerinnen und Mediziner sollen am Arbeitskampf teilnehmen.

 
„Markus Lanz" am Mittwochabend„Markus Lanz" am Mittwochabend

Kühnert kontert Kritik an Ampel-Koalition: „Die SPD ist nicht die Kindergärtnerin der Koalition“

Auch nach dem Koalitionsausschusses ist die Frage nach Deutschlands Wärme-Wende längst nicht geklärt. Bei „Markus Lanz“ versuchte SPD-Politiker Kevin Kühnert am Mittwochabend nicht nur das Reformpaket zu erklären, sondern sprach auch offen über die Krise der Ampel-Koalition.

 
„Transtag der Rache“„Transtag der Rache“

Twitter löscht Tausende Tweets zu Transgenderdemonstration in Washington

Ein in Washington geplanter „Transtag der Rache“ hat auf Twitter tausendfache Reaktionen hervorgerufen. Konservative versuchen den Protest in die Nähe der Bluttat von Nashville zu rücken. Twitter wittert hinter der Aktion einen Gewaltaufruf – und greift durch.

 
Ampel-BeschlüsseAmpel-Beschlüsse

„Ok, jetzt nach vorne“: Habeck verteidigt Zugeständnisse der Grünen beim Autobahnausbau

Wirtschaftsminister Robert Habeck glaubt, dass die Ampel-Beschlüsse auf Länderebene durch weitere Diskussionen gebremst werden könnten. Konkret geht es um die Planungsbeschleunigung beim Öko-Energieausbau, aber auch bei der Beseitigung von Autobahn-Engpässen. Auch der VDI warnt - allerdings vor anderen Problemen.

 
LiveAlle EntwicklungenAlle Entwicklungen

Eklat im österreichischen Parlament: Als Selenskyj seine Rede beginnt, verlässt die FPÖ geschlossen den Saal

Russland setzt seinen Krieg gegen die Ukraine fort, ein baldiges Ende der Gefechte ist nicht abzusehen. Verfolgen Sie alle Entwicklungen in unserem Liveblog.

Anzeige
Anzeige
Empfohlener redaktioneller Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt von Outbrain UK Ltd, der den Artikel ergänzt. Sie können ihn sich mit einem Klick anzeigen lassen.

 

Ich bin damit einverstanden, dass mir externe Inhalte angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittplattformen übermittelt werden. Mehr dazu in unseren Datenschutzhinweisen.

Verwandte Themen

Top Themen

Krieg in der Ukraine
Ukraine Russland
 
Deutschland
Sahra WagenknechtAfD
 
USA
Donald Trump

Letzte Meldungen

Fragen und AntwortenFragen und Antworten

Giftcocktail in der Vase: Sind Pestizide auf Schnittblumen gefährlich?

Was gibt es Schöneres, als frische Blumen auf dem Wohnzimmertisch zu drapieren? Im Winter kommen diese meist aus südlichen Ländern – in denen giftige Pestizide verwendet werden. Geht davon ein Gesundheitsrisiko aus?

 
Britisches KönigshausBritisches Königshaus

König Charles in Deutschland: Übertragung im TV und Livestream

Königlicher Besuch in Deutschland: Ab dem 29. März besucht das Oberhaupt der britischen Royals Berlin, Brandenburg und Hamburg. Zahlreiche Sender werden den Staatsbesuch übertragen, alle Uhrzeiten und Termine hier.

 
Nahezu täglich im TVNahezu täglich im TV

„Bares für Rares“: alle Infos zur Trödelshow mit Horst Lichter

Einst als Sonntagsunterhaltung gestartet, läuft die Trödelshow „Bares für Rares“ mit Horst Lichter mittlerweile nahezu täglich im Free-TV. Hier informieren wir über die aktuelle Folge und liefern eine Übersicht der aktuellen Sendetermine.

 
Beliebt auf Spotify und iTunesBeliebt auf Spotify und iTunes

Diese Podcasts sind derzeit in Deutschland angesagt

Welche Podcasts werden in Deutschland gerade viel gehört? Hier finden Sie die täglichen Podcastcharts von Spotify und Apple iTunes.

 
Mit bis zu sechs Personen gleichzeitig streamenMit bis zu sechs Personen gleichzeitig streamen

Apple TV+: Infos und neue Inhalte

Am 1. November 2019 startete der Streamingdienst von Apple. Was das Portal den Konkurrenten Netflix, Disney und Co. in puncto Angebot und Kosten entgegenzusetzen hat, erfahren Sie hier.

 
Neue Filme, Serien und SpecialsNeue Filme, Serien und Specials

Paramount Plus: Das kommt im März dazu

Kurz vor Weihnachten geht mit Paramount Plus ein weiterer Streaminganbieter in Deutschland an den Start. Was kostet ein Abo und welche Filme und Serien sind auf der Plattform verfügbar?

 
Filme und Serien in der ÜbersichtFilme und Serien in der Übersicht

Neuheiten bei Disney+ im März 2023

Serien, Filme, Dokumentationen, TV‑Shows und Kurzfilme – mit Disney+ bietet Disney seit 2019 eine eigene Streamingplattform an. Zu dem Angebot zählen aber weitaus mehr als nur Eigenproduktionen. Eine Übersicht der Inhalte, die im aktuellen Monat hinzukommen, gibt es hier.

 
Neue Filme und SerienNeue Filme und Serien

Neu bei Amazon Prime Video im März – Filme und Serien im Überblick

Der Streaminganbieter Amazon Prime Video geht jeden Monat mit neuen Serienformaten, Staffeln und Filmen an den Start. Diese Titel kommen als Nächstes neu hinzu.

 
Neues für den StreamingabendNeues für den Streamingabend

Netflix: Diese Serien und Filme erweitern das Angebot im März

Ob Serienmarathon auf dem Sofa oder gemeinsamer Filmabend – um seine große Zahl an Abonnenten zufriedenzustellen, erweitert Netflix stetig sein Angebot. Jeden Monat gibt es daher Nachschub an Filmen, Serien und Dokumentationen. Kann das aktuelle Angebot überzeugen? Das kommt jetzt neu auf Netflix hinzu.

 
LiveAlle EntwicklungenAlle Entwicklungen

„Mit dem goldenen Löffel im Mund geboren“: Linke kritisiert Auftritt von König Charles im Bundestag

Salutschüsse am Flughafen, „God Save the King“ am Brandenburger Tor, am Abend ein Staatsbankett: Der britische König Charles III. und seine Frau Camilla haben ihren dreitägigen Staatsbesuch in Deutschland begonnen. Die erste Auslandsreise des neuen britischen Königs im Liveblog.

Spiele entdecken