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OSZE-Wahlbeobachter haben von Wahlchaos in Berlin „Notiz genommen“

  • Die Wahlbeobachter der OSZE waren am Wahlsonntag in Berlin unterwegs.
  • Die teils chaotischen Szenen in der Hauptstadt haben sie wahrgenommen.
  • Schlussfolgerungen wollen sie daraus zunächst nicht ziehen.
Jorid Behn
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Berlin. Die OSZE-Wahlbeobachter haben zur Kenntnis genommen, dass es am Wahlsonntag in Berlin teils zu chaotischen Zuständen kam. „Wir haben von den Problemen in den Berliner Wahllokalen Notiz genommen“, sagte die Leiterin des OSZE-Teams, Lolita Čigāne, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „In der Hauptstadt gab es ein sehr hohes Interesse, wählen zu gehen.“

Gleichzeitig habe es mit dem Marathon eine zweite große Veranstaltung in der Stadt gegeben, so Čigāne. „Wir können aber aus den einzelnen Vorfällen in den Wahllokalen keine Schlussfolgerungen für die gesamtdeutsche Wahl ziehen, weil wir nicht alle Wahllokale beobachtet haben“, ergänzte Čigāne. „Aber wir haben sie natürlich notiert und auch beobachtet, was die Presse berichtet hat.“

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Hunderte Berlinerinnen und Berliner mussten am Sonntag mitunter mehrere Stunden anstehen, um abzustimmen. In einigen Wahllokalen waren Wahlhelfer erkrankt und in anderen fehlten Stimmzettel. Wegen des Marathons und den damit verbundenen Straßensperrungen konnten Stimmzettel nicht rechtzeitig nachgeliefert werden.

Deutsche haben hohes Vertrauen in Wahlsystem

Das Wahlbeobachter-Team der OSZE war insgesamt mit vier Experten aus Polen, Bulgarien und Lettland in Berlin unterwegs. Das Vertrauen der deutschen Bürgerinnen und Bürger in ihr Wahlsystem sei so hoch, dass eine ganzheitliche Beobachtung nicht nötig sei, so Čigāne. „Die Einschätzung, die wir im Vorfeld der Wahlen gemacht haben, zeigte, dass es ein hohes Vertrauen ins Wahlsystem gibt, sowohl vonseiten der im Prozess beteiligten Personen wie auch der deutschen Bürger und Bürgerinnen“, sagte sie. „Die überwiegende Mehrheit ist davon überzeugt, dass ihre Stimme sich im Wahlergebnis widerspiegelt.“

Wenn jemand seinen Stimmzettel absichtlich verkehrt herum faltet – so wie Armin Laschet das getan hat – sei das nicht weiter schlimm. „Wir haben mitbekommen, dass ein bekannter Kandidat seinen Stimmzettel so gefaltet hat, dass seine Wahl sichtbar wurde. Das ist aber insofern nicht problematisch, weil es seine eigene Entscheidung war“, teilte Čigāne von der OSZE mit. Hätte jemand anderes versucht, seine Wahlentscheidung öffentlich zu machen, wäre das eine andere Sache.

Die Wahlbeobachter fokussierten sich während ihres Einsatzes in Deutschland zudem auf Bereiche wie die Wahlkampagne, Briefwahl und die Kampagnenfinanzierung. In rund einem Monat veröffentlicht die OSZE ihren Bericht über die deutsche Bundestagswahl.

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