Olaf Scholz: Wird der SPD-Retter auch Kanzler?

  • Die Sozialdemokraten haben einen riesigen Wahlerfolg eingefahren – vor allem wegen ihres Kanzlerkandidaten.
  • Plötzlich liegen die Genossen dem so lange geschmähten Olaf Scholz zu Füßen.
  • Die entscheidende Frage ist nun: Reicht es am Ende für das Kanzleramt?
|
Anzeige
Anzeige

Berlin. Es erschallen laute „Olaf, Olaf“-Rufe im Willy-Brandt-Haus. Der Mann, der vor weniger als zwei Jahren bei der Wahl zum Vorsitzenden der SPD scheiterte, kann sich jetzt als ihr Retter feiern lassen. Es sind so viele Menschen gekommen, dass in der Parteizentrale nicht genügend Platz ist. Viele feiern vor dem Haus – bei Currywurst und Bier.

SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz ist im Stil eines amerikanischen Wahlsiegers mit seiner Frau auf die Bühne gekommen, der brandenburgischen Kultusministerin Britta Ernst. Bei der sozialdemokratischen Partei zeigten alle Balken nach oben, sagt Scholz unter frenetischem Jubel. „Und das ist ein großer Erfolg.“

Die SPD reklamiert die Führungsrolle für sich

Anzeige

Der 63-Jährige spricht von seinen Wählerinnen und Wählern. Davon, dass sie einen Wechsel in der Regierung wollten. Und davon – Scholz spricht von sich selbst jetzt in der dritten Person – dass diese Menschen wollten, „dass der nächste Kanzler dieses Landes Olaf Scholz heißt“.

+++ Alle aktuellen Entwicklungen zur Bundestagswahl finden Sie in unserem Liveblog +++

Das ist seine selbstbewusste Botschaft nach außen. Die SPD reklamiert die Führungsrolle für sich.

„Wir sind eine pragmatische Partei“, ruft Scholz in das Atrium der Parteizentrale. Eine Partei, die wisse, wie das mit dem Regieren funktioniere. Zugleich sei die SPD eine zuversichtliche und eine geschlossene Partei.

Anzeige
Freude im Willy-Brandt-Haus in Berlin: Die SPD holt ein deutlich besseres Wahlergebnis als noch 2017. © Quelle: Getty Images

Den Jubel im Brandt-Haus genießt er mit dem, was die politische Konkurrenz in der Vergangenheit schon mal als „schlumpfiges Grinsen“ kritisiert hat.

Anzeige

In die Partei hinein setzt Scholz eine bescheidende Botschaft. Er nennt sich selbst eines von 400.000 Mitgliedern. Er dankt allen für den Einsatz im Wahlkampf.

Esken: Historischer Moment für die Partei

Neben Scholz und Ernst stehen die eifrig applaudierenden Parteivorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Beide werden auch noch reden nach Scholz‘ Statement.

SPD-Chefin Saskia Esken spricht von einem „historischen Moment für die SPD“. Und während manch einer meinen könnte, dass sie die Gelegenheit zu Rede nach dem Kandidaten etwas in die Länge zieht, sagt sie auch: „Olaf, du hast den Menschen Zuversicht und Vertrauen gegeben in die SPD.“ Und sie ergänzt: „Vielen Dank, das ist Dein Erfolg.“

Der Mann aus Hamburg hat in den zurückliegenden Wochen und Monaten sehr vieles sehr richtig gemacht. Der Wahlkampf ist gut gelaufen, außergewöhnlich gut sogar. Es gab keine ernsthaften Pannen oder Schnitzer in der Kampagne, und der Kandidat hat abgeliefert. Das letzte Mal, dass die SPD das von sich behaupten konnte, war 2002. Damals hieß der Spitzenkandidat noch Gerhard Schröder und war Bundeskanzler.

Anzeige

Die 20,5 Prozent von Martin Schulz scheinen sehr weit weg

Scholz wird als Retter der SPD aus dem Jammertal in die Geschichtsbücher eingehen, das hat er jetzt schon sicher. Er hat den Abwärtstrend der Genossen nicht nur gestoppt, sondern ins Gegenteil verkehrt. Die 20,5 Prozent, die der glücklose Martin Schulz vor vier Jahren geholt hat, scheinen schon sehr weit weg.

Video
Kanzlerkandidat Scholz wertet Wahlprognosen als Regierungsauftrag
2:10 min
Das Wahlergebnis der Sozialdemokraten löste am Sonntagabend im Willy-Brandt-Haus Jubel aus. Die SPD liegt derzeit bei rund 25 Prozent.  © Reuters

Es ist ein unglaubliches Jahr, das hinter den Sozialdemokraten liegt. Noch bis in den Sommer hinein sah es so aus, als wären sie bei dieser Wahl völlig abgeschrieben. Gerade jüngere Abgeordnete, die um ihr Mandat fürchteten, hatten das Gefühl, es gehe für die Partei auf den Abgrund zu. Gleichzeitig fehlte es an Energie, sich gegen den Kanzlerkandidaten oder die Parteispitze aufzulehnen. Und überhaupt: Zu diesem Zeitpunkt hätte auch keiner so genau gewusst, was da eigentlich noch helfen sollte.

Sie waren auf das Schlimmste gefasst – und dann kam alles anders.

In schlechten Zeiten nicht nervös, in guten Zeiten nicht übermütig

Anzeige

Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock und Unionskanzlerkandidat Armin Laschet machten so viele Fehler, dass Olaf Scholz und die SPD plötzlich zurück im Spiel waren. Erst überholte die SPD die Grünen, dann die Union. Bei den persönlichen Werten überflügelte Scholz die Konkurrenten weit.

Hauptstadt-Radar Der RND-Newsletter aus dem Regierungsviertel mit dem 360-Grad-Blick auf die Politik im Superwahljahr. Immer dienstags, donnerstags und samstags.

Scholz und sein Team sind in schlechten Zeiten nicht übermäßig nervös und in guten Zeiten nicht übermütig geworden. Auch als die Umfragewerte über viele Monate bei etwa 15 Prozent einbetoniert waren, haben sie stets eisern an der Erzählung festgehalten, die Menschen im Land würden sich erst in den Wochen vor der Wahl intensiv damit auseinandersetzen, dass Angela Merkel abtritt. Dann werde Bewegung in die Sache kommen. Damit sollten sie Recht behalten.

Geholfen hat bei dem Erfolg, dass die SPD im Wahlkampf so geschlossen aufgetreten ist, wie man sie seit vielen Jahren nicht mehr kannte. Ausgerechnet Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans – also diejenigen, die Scholz im Kampf um den Parteivorsitz besiegt haben – haben Scholz zum Kandidaten gemacht.

Spannend bleibt, ob Scholz wirklich Kanzler wird

Das ist einerseits ein Zeichen dafür, dass die Parteivorsitzenden keine starke Alternative hatten. Andererseits zeigt es aber auch, dass es Scholz und den SPD-Chefs gelungen ist, sich zusammenzuraufen. Geholfen hat dabei, dass die Pandemie Scholz zu einem ausgabefreudigen Finanzminister gemacht hat. Das hatte sich die SPD-Linke immer von ihm gewünscht.

Ihre Geschlossenheit und neue Stärke wird der SPD in dem nun anstehenden Machtpoker um das Kanzleramt helfen. Die spannende Frage wird sein, ob es Olaf Scholz in den kommenden Wochen und Monaten wirklich gelingt, eine Koalition zu schmieden und Bundeskanzler zu werden.

Der Mann aus Hamburg hatte noch unmittelbar vor der Wahl von einer Zweierkoalition mit den Grünen geträumt. Diese Hoffnung hat sich am Wahlabend zerschlagen.

Die Ampel vor Augen

Der einfachste Weg ins Kanzleramt würde für Scholz nun über eine Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP führen. Die Grünen wären schnell mit im Boot, aber FDP-Chef Christian Lindner zeigte sich im Wahlkampf wenig begeistert von der Idee. Ihm fehle die Fantasie, welches Angebot Scholz der FDP machen könnte, damit sie in ein solches Bündnis eintritt, hat Lindner wiederholt zu Protokoll gegeben.

Der FDP-Chef schielt stattdessen auf ein Jamaika-Bündnis, also eine Regierung aus Union, FDP und Grünen. Bereits im Vorfeld der Wahl hat Lindner mehrfach darauf hingewiesen, dass in der Geschichte der Bundesrepublik nicht immer die stärkste Partei die Regierung angeführt hat. Willy Brandt wurde 1969 als Zweitplatzierter Kanzler, Helmut Schmidt 1976 und 1980 ebenfalls.

Rein rechnerisch würde es für eine Große Koalition reichen

Die FDP oder die Grünen – eine der Parteien wird über ihren Schatten springen müssen, wenn ein Ampelbündnis oder eine Jamaika-Koalition Realität werden sollen. Zieren sich beide zu lange und käme es deshalb zu einem Patt, gäbe es noch eine dritte Option: die große Koalition. Das seit acht Jahren regierende Bündnis aus CDU, CSU und SPD war schon oft totgesagt und stand im Wahlkampf lange ohne Umfragemehrheit da. Doch nun würde es rein rechnerisch für eine Fortsetzung reichen.

Die Widerstände gegen die GroKo sind vor allem politischer Natur. Weder Union noch SPD streben eine Neuauflage an. SPD-Vize Kevin Kühnert hat gar mit seinem Rücktritt gedroht, falls es erneut zu Schwarz-Rot kommen sollte. Als „Reserve-Option“ liegt ein solches Bündnis nun aber auf dem Tisch.

Die Wähler haben entscheiden, jetzt sind die Parteien am Zug

Erledigt hat sich mit dem Wahlabend hingegen die Debatte um R2G, also eine Regierung aus SPD, Grünen und Linkspartei. Scholz hatte dieses Bündnis ohnehin nicht gewollt und nur aus strategischen Gründen nicht ausgeschlossen. Einerseits wollte er den linken Parteiflügel der SPD nicht vor den Kopf stoßen. Andererseits hätte die Verhinderung eines Linksbündnisses ein Argument für den FDP-Chef sein können, um die Liberalen in eine Ampel zu führen. Nun muss es ohne die Drohkulisse gehen.

Das Schöne an der Demokratie, so sagte es Scholz beim Wahlkampfabschluss in Köln, sei, dass die Wählerinnen und Wähler entschieden. Das stimmt, es gilt aber nur für das Wahlergebnis. Ab sofort sind die Parteien am Zug.

  • Laden Sie jetzt die RND-App herunter, aktivieren Sie Updates und wir benachrichtigen Sie laufend bei neuen Entwicklungen.

    Hier herunterladen